Zehn Jahre danach

Die USA führen Krieg in Afghanistan, Pakistan, Irak, Jemen, Somalia und Libyen. Ein Ende ist nicht abzusehen.

Vor zehn Jahren, am 7. Oktober 2001, begann mit Luftangriffen US-amerikanischer und britischer Flugzeuge der NATO-Krieg in Afghanistan. Die offizielle Begründung der US-Regierung für den Überfall war, dass die Taliban, die zu dieser Zeit den größten Teil des Landes beherrschten, dem angeblichen Verantwortlichen für die Anschläge vom 11. September, Osama Bin Laden, Unterschlupf geboten hätten. In Wirklichkeit hatte die Taliban-Regierung in Kabul den USA unter Vermittlung Pakistans und Saudi-Arabiens mehrere Angebote gemacht, den Al-Qaida-Chef entweder selbst vor Gericht zu stellen oder ihn zur Vorbereitung eines Prozesses an ein Drittland zu überstellen.

Alle Vorschläge waren allerdings damit verbunden, dass Washington Beweise für Bin Ladens Schuld vorlegen sollte. Das wollten die USA damals nicht, und das haben sie auch in den seither vergangenen zehn Jahren vermieden. Dass es in dieser langen Zeit nicht möglich gewesen sein soll, die angeblich Schuldigen vor Gericht zu stellen oder ihnen in Abwesenheit, und sei es auch nach ihrem Tod, den Prozess zu machen, ist allein ein massiver Grund, die offizielle Version der Ereignisse vom 11. September anzuzweifeln.

Ähnlich wie jetzt in Libyen führten die USA und Großbritannien den Krieg in Afghanistan in der ersten Phase hauptsächlich, indem sie dem Vormarsch einheimischer Verbündeter Luftunterstützung gaben. In diesem Fall war das die hauptsächlich aus Tadschiken und Usbeken bestehende Nordallianz. Der scheinbare Zusammenbruch der Taliban oder deren taktisches Zurückweichen war allerdings, anders als beim späteren libyschen Remake des Kriegsplanes, nur eine Frage von Wochen. Am 13. November rückten die Milizen der Nordallianz in Kabul ein, aus dem sich die Taliban am Vortag zurückgezogen hatten. Ihre letzte großstädtische Bastion, Kandahar im Süden des Landes, fiel Ende November. Gleichzeitig trafen US-Truppen in größerer Zahl ein und begannen mit der Errichtung von Stützpunkten.

Mit der einstimmig angenommenen Resolution 1386 gab der UN-Sicherheitsrat am 20. Dezember 2001 grünes Licht für die Stationierung der „internationalen Schutztruppe“ ISAF. Ihr Mandat war allerdings zunächst auf die Hauptstadt Kabul beschränkt und enthielt keinen Kampfauftrag. Parallel dazu, aber unter eigenem Kommando, führten die USA in den übrigen Landesteilen Krieg auf eigene Faust. Erst im Jahre 2008 wurden beide Stränge unter einem gemeinsamen US-amerikanischen Oberbefehl zusammengefasst. Die Besatzungstruppen in Afghanistan operieren nach wie vor im Schutz eines jährlich routinemäßig erneuerten UN-Mandats, also mit expliziter Zustimmung Russlands und Chinas. Seit Oktober 2003 (Resolution 1510) gilt das Mandat ohne Einschränkung für ganz Afghanistan.

Die NATO begann ihre Intervention unter der krass falschen – und vermutlich von Anfang an erlogenen – Annahme eines kurzzeitigen Engagements, das hauptsächlich der Absicherung des erreichten Erfolges dienen und keine größere Kampftätigkeit beinhalten würde. Ausdruck dieser „Fehleinschätzung“ war die geringe Truppenstärke, mit der die USA in diesen Krieg starteten. Sie lag im ersten Jahr, 2002, bei 5.200 Mann, 2003 bei 10.400, 2004 bei 15.200 und 2005 bei 19.100 Mann. Am Ende der Amtszeit von Präsident George W. Bush hatten die USA 30.100 Soldaten in Afghanistan stationiert, verglichen mit 157.800 Mann im Irak. Obama verdreifachte die Truppenstärke in Afghanistan auf über 90.000.

Schon seit 2003 war eine zunehmende Kampftätigkeit des bewaffneten Widerstands zu verzeichnen. Seit 2006 hat sich der Aufstand gegen die NATO-Intervention auf die meisten Teile des Landes ausgebreitet. Diese Entwicklung ist auch an den Verlusten der Besatzungstruppen abzulesen. Die USA und ihre Verbündeten verloren bei der Eroberung Afghanistans lediglich 12 Mann durch Tod, im zweiten Kriegsjahr 2002 waren es 70 Mann, 2005 schon 131 und 2006 bereits 191 Mann. 2009 starben 521 US- und ISAF-Soldaten in Afghanistan, 2010 sogar 711, und die Tendenz ist immer noch steigend, obwohl Obama einen „Gezeitenwechsel“ im „Krieg gegen den Terror“ herbei zu phantasieren versucht.

In Wirklichkeit sind Regierung und Militär der USA auf eine zeitlich unbegrenzte Stationierung amerikanischer Streitkräfte in Afghanistan eingestellt. Aktueller Stand ist, wie Präsident Barack Obama am 23. Juni in einer Fernsehrede bekanntgab, dass erstens 10.000 US-Soldaten bis Ende dieses Jahres abgezogen werden sollen, dass zweitens die Truppenzahl im Sommer 2012 um weitere 23.000 Mann gesenkt werden soll, und dass drittens bis Ende 2014 die Umstellung des Auftrags der US-Truppen von Kampfeinsätzen auf „Unterstützung“ der afghanischen Sicherheitskräfte abgeschlossen sein soll. Obama machte keine Angaben, wie die Entwicklung der militärischen Personalstärke ab Sommer 2012 geplant ist, wie viele US-Soldaten voraussichtlich auch über Ende 2014 hinaus in Afghanistan bleiben werden, und wann diese „Mission“ jemals enden soll. Die Ankündigung des Präsidenten, sein Land strebe eine „dauerhafte Partnerschaft mit dem afghanischen Volk“ an, „die gewährleistet, dass wir auch weiterhin Terroristen jagen können“, lässt nichts Gutes ahnen.

Auffallend war, dass Obamas Ansprache vom 23. Juni keine deutlichen Vorbehalte und Einschränkungen für die bekanntgegebenen Eckdaten enthielt. Er erwähnte mit keinem Wort, ob der Zeitplan auch für den Fall eingehalten werden soll, dass die afghanischen Sicherheitskräfte bis Ende 2014 nicht, wie vorgesehen, in der Lage sind, „allein die Verantwortung für die Sicherheit ihres Landes zu tragen“. Das scheint aber eher eine PR-Taktik zu sein als dass es wirklich ein grundsätzliche Umdenken signalisieren würde.

Noch im November 2010 hatte der US-Präsident sich auf dem NATO-Gipfel in Lissabon sehr viel vorsichtiger ausgedrückt. Damals hatte er es lediglich als von ihm angestrebtes „Ziel“ bezeichnet, die „Übertragung der „Verantwortung“ an die Afghanen bis Ende 2014 zu vollenden und damit sicherzustellen, „dass wir nicht mehr an Kampfeinsätzen von der Art, in die wir derzeit verwickelt sind, beteiligt sein werden“. Was in vier Jahren erforderlich sein werde, „um die Sicherheit des amerikanisches Volkes zu gewährleisten“, lasse sich noch nicht voraussagen. „Ich werde darüber entscheiden, wenn es so weit ist.“ Gleichzeitig betonte Obama in Lissabon, dass „Anti-Terror-Operationen gegen Al-Qaida“ in der Region wahrscheinlich auch nach 2014 weitergehen würden.

NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen machte schon damals seine Zweifel an dem vom US-Präsidenten verkündeten „Ziel“ deutlich: Die Absicht, sich aus Kampfeinsätzen zurückzuziehen, könne selbstverständlich nur verwirklicht werden, „wenn die Sicherheitslage es uns erlaubt, uns auf eine mehr unterstützende Rolle zu verlegen“. Am Montag voriger Woche kam der neue Befehlshaber der US-Truppen in Afghanistan, der General des Marinekorps John Allen, in einem Interview mit dem Fernsehsender CBS auf das Thema Abzug zu sprechen – und erteilte Allen Illusionen eine klare Absage: „Nun, unser Plan ist, zu gewinnen. Der Plan ist, erfolgreich zu sein. Und deshalb, während manche Leute hören möchten, dass wir als Ergebnis der Lissabonner Konferenz und des Übergangsprozesses im Jahr 2014 abziehen, richten wir uns in Wirklichkeit darauf ein, für lange Zeit hier zu bleiben.“

Für Afghanistan, das sich aufgrund der Einmischung der USA schon seit über 30 Jahren im Bürgerkrieg befindet, läuft diese Perspektive auf einen Albtraum ohne absehbares Ende hinaus. Zwar hält eine knappe Mehrheit der US-Bevölkerung den Krieg am Hindukusch für einen Misserfolg, aber von Manifestationen einer Kriegsmüdigkeit scheinen die Vereinigten Staaten immer noch weit entfernt.

Irak

Anders als in Afghanistan haben sich die USA im Irak auf ein zeitliches Ende ihrer Militärintervention festgelegt. Gemäß einem Abkommen, das Bush in den letzten Monaten seiner Amtszeit mit der irakischen Regierung aushandelte, sollen alle amerikanischen Truppen bis zum Ende dieses Jahres das Land verlassen. Derzeit sind noch rund 43.500 US-Soldaten dort stationiert, die aber offiziell keinen Kampfauftrag mehr haben.

Indessen lässt Obama schon seit Monaten alle möglichen Lockungen und Drohungen einsetzen, um Bagdad zu nötigen, dem Verbleib eines Truppenkontingents auch über 2011 hinaus zuzustimmen. Diese Soldaten sollen dann angeblich nur noch als Ausbilder fungieren. Nach dem Willen Washingtons sollen sie strafrechtliche Immunität genießen. Das wird jedoch vorläufig noch von Allen maßgeblichen Kräften des Landes abgelehnt. Ein Teil der Schiiten will so bald wie möglich überhaupt kein US-Militär mehr im Irak sehen.

Eine im Juni 2009 für den Kongress erstellte Übersicht „Troop Levels in the Afghan and Iraq Wars, 2001-2012 ging von der Schätzung aus, dass nach dem offiziellen „Ende des Truppenabzugs“ noch 4.100 Angehörige der amerikanischen Streitkräfte im Irak bleiben werden. Das wäre eine recht hohe Zahl, falls es sich wirklich nur um Ausbilder handeln würde. Die Verfasser des Papiers nahmen im Übrigen an, dass die USA nach einem Maximum von insgesamt 187.900 Mann am Ende der Amtszeit von George W. Bush (2008) im Jahr 2012 nur noch 67.500 Soldaten im Irak und Afghanistan haben werden. Das würde eine erhebliche Entlastung der US-Streitkräfte von dem starken Druck bedeuten, unter dem sie zeitweise standen, auch wenn die reale Zahl aufgrund der zusätzlichen Verstärkungen, die Obama in der zweiten Jahreshälfte 2009 nach Afghanistan beorderte, voraussichtlich etwas höher liegen wird.

Hinzu zu rechnen sind über 100.000 Soldaten, die die USA zur Unterstützung der eigentlichen Kriegsschauplätze „in der Region“ stationiert haben. Demgemäß wurde in dem erwähnten Kongresspapier festgestellt, dass die Kriege im Irak und in Afghanistan auf dem Höhepunkt im Jahr 2008 insgesamt rund 294.000 US-Soldaten banden. Wie sich die geplante weitgehende Beendigung der Intervention im Irak und die von Obama angekündigten Truppenreduzierungen in Afghanistan auf die Zahl der zusätzlich „in der Region“ stationierten Soldaten auswirken werden, ist bisher nicht bekannt.

Sicher scheint beim Stand der Dinge jedenfalls, dass Obama derzeit mit deutlich weniger Soldaten auskommt als sein Vorgänger, obwohl er die Kriegführung in Afghanistan, Pakistan, Somalia und im Jemen erheblich ausgeweitet hat. Dadurch stehen auf der anderen Seite mehrere Divisionen für neue militärische Abenteuer, wie etwa den schon seit Jahren diskutierten Krieg gegen Iran, zur Verfügung.

Ähnlich wie in Afghanistan hatte die politische und militärische Führung ihren Truppenbedarf auch im Irak zunächst weit unterschätzt. Im ersten Kriegsjahr, 2003, hatten die USA dort lediglich 67.700 Soldaten stationiert. 2004 verdoppelten sie auf 130.00 und erst 2008 erreichten sie mit 157.800 Mann das Maximum. Die Frage liegt auf der Hand, ob es sich dabei nicht um systematische „Fehleinschätzungen“ handelte, die dazu dienten, die jeweils geplanten Kriege in der Öffentlichkeit leichter verkaufen zu können, indem deren Ausmaß und Folgen heruntergespielt und schöngeredet wurden. Übrigens: Auch die Dauer der NATO-Intervention in Libyen wurde anfangs mit „wenigen Wochen“ falsch vorausgesagt.

Pakistan

Zwei oder drei Tage nach den Anschlägen vom 11. September 2011 konfrontierte die US-Regierung ihre pakistanischen Verbündeten mit einem Ultimatum. Verlangt wurde unter anderem das Recht zum uneingeschränkten Überfliegen des pakistanischen Luftraums und zur Benutzung der Flughäfen des Landes sowie freier Zugang der US-Truppen und ihrer Verbündeten für Militäroperationen auf pakistanischem Gebiet. General Pervez Musharraf, der zwei Jahre zuvor durch einen Putsch die Regierungsgewalt übernommen hatte, beugte sich weitgehend den Forderungen Washingtons. Allerdings gibt es über das genaue Ausmaß seiner Zugeständnisse unterschiedliche Darstellungen.

Mit der Zunahme der Aufstandstätigkeit, etwa seit 2004-2005, begann die US-Regierung, Druck auf Muscharraf und das pakistanische Militär auszuüben, um dieses zu Feldzügen gegen die sogenannten Stammesgebiete zu bewegen, die im Nordwesten des Landes liegen und an Afghanistan grenzen. Pakistan wurde zum Sündenbock für alle Misserfolge und Rückschläge der NATO im Nachbarland. Das pakistanische Militär, das seit der Staatsgründung 1947 eine vertraglich gestützte Linie der mehr oder weniger friedlichen Koexistenz mit den paschtunischen Bewohnern dieses Gebiets eingehalten hatte, führte schließlich mehrere Feldzüge durch, die mit bewaffnetem örtlichen Widerstand und Anschlägen im ganzen Land beantwortet wurden. Der materielle Schaden, den Pakistan durch die aufgezwungene Beteiligung am „Krieg gegen den Terror“ erlitten hat, wird von der Regierung in Islamabad mittlerweile auf über 60 Milliarden Dollar geschätzt. Das ist mindestens drei Mal so viel, wie von den USA in dieser Zeit an militärischer und ziviler Hilfe gezahlt wurde.

Im Jahr 2004 kam erstmals eine bewaffnete Drohne gegen pakistanisches Territorium zum Einsatz. Die Angriffe hatten zunächst namentlich genannte „hochrangige terroristische Ziele“, wurden aber mit wachsender Zahl immer wahlloser und undifferenzierter. Der Anstieg erfolgte zunächst nur langsam. Insgesamt gab es in den Jahren 2004 bis Ende 2007 lediglich neun Angriffe. Im letzten Amtsjahr von George W. Bush, 2008 einschließlich der ersten Hälfte des Januars 2009, schlug die für diese Operationen verantwortliche CIA 35 Mal zu. Nur sieben dieser Angriffe lagen in der Zeit vor Muscharrafs Rücktritt als Präsident, den dieser unter starkem öffentlichen Druck am 18. August 2008 erklärte.

Obama veranlasste sofort nach seinem Amtsantritt eine massive Steigerung der Drohnen-Operationen gegen Pakistan. 2009 gab es 53 Angriffe, mehr als in den acht Regierungsjahren von Bush zusammengerechnet. 2010 wurde die Zahl der Angriffe mit 118 mehr als verdoppelt. Im laufenden Jahr schlug die CIA bisher rund 70 Mal zu, die Frequenz scheint leicht abgenommen zu haben.

Die Gesamtzahl der Todesopfer solcher Attacken seit 2004 liegt nach Schätzungen von Experten, die sich so genau wie möglich mit jeder einzelnen Aktion beschäftigt haben, zwischen 1.660 und 2.600. Nur von einem Bruchteil der Toten ist überhaupt der Name bekannt. Gezielte Mordaktionen gegen angebliche Führer von Al-Qaida oder von pakistanischen Taliban-Organisationen sind seltene Ausnahmen. Das Gros der Angriffe verfolgt kein anderes Ziel als die Tötung von einfachen Stammeskriegern, die häufig mit ihren Familien zusammen ausgelöscht werden. In keinem anderen Land der Welt ist die US-Regierung bei der Bevölkerung so verhasst wie in Pakistan. Und kaum irgendwo mit mehr Grund und Recht.

Somalia und Jemen

Die USA haben in den vergangenen Monaten auch ihre Luftangriffe gegen Ziele im Jemen und in Somalia verstärkt. Am 21. September wurden bei zwei Einsätzen unbemannter Flugkörper gegen verschiedene Ziele im Südjemen nach örtlichen Angaben zehn Menschen getötet. Den Berichten zufolge waren es fundamentalistische Aufständische gegen das mit den USA verbündete Regime. Neun Tage später soll den USA bei bei einem weiteren Drohnenangriff die gezielte Ermordung von Anwar al-Awlaki gelungen sein. Er war der erste Bürger der Vereinigten Staaten, der von seiner Regierung auf die Liste der ohne Gerichtsverfahren zu Tötenden gesetzt worden war. Die Vorwürfe gegen Awlaki reichen von Propaganda über die Rekrutierung von Attentätern bis zur Anordnung von Anschlägen. Kritiker meinen jedoch, dass die US-Regierung es sehr schwer gehabt hätte, in einem rechtsstaatlichen Verfahren eine Verurteilung Awlakis zu erreichen.

Seit Mai dieses Jahren setzen die USA regelmäßig bewaffnete Drohnen gegen Jemen ein. Bis dahin hatte es nur einen einzigen Luftschlag im Mai 2002 gegen angebliche Al-Qaida-Angehörige gegeben. Anders als in Pakistan ist im Jemen, Presseberichten zufolge, für die Angriffe der unbemannten Flugkörper nicht die CIA, sondern das Joint Special Operations Command (JSOC), das Oberkommando der militärischen Spezialeinheiten, verantwortlich.

In Somalia führten die USA ihren ersten Drohnen-Angriff am 23. Juni dieses Jahres durch. Er galt offenbar Kämpfern der islamistischen Organisation Al-Schabab, die mit einem Fahrzeug in der Nähe der südsomalischen Hafenstadt Kismajo unterwegs waren. Seither haben die örtlichen Medien über mehrere weitere Angriffe unbemannter Flugkörper in dieser von den Fundamentalisten beherrschten Region berichtet. Aufklärungsflüge US-amerikanischer Drohnen über Somalia finden schon seit mehreren Jahren statt. In der Vergangenheit gab es mehrfach konventionelle Luftangriffe der USA auf Ziele in Somalia. Einige waren mit dem unmittelbar folgenden Einsatz von Spezialtruppen am Boden verbunden.

Als Basis für die Drohnen-Einsätze rund ums Horn von Afrika nutzten die USA bisher hauptsächlich den französischen Stützpunkt in Dschibuti am Roten Meer, der auch der NATO einschließlich der deutschen Bundeswehr zur Verfügung steht. Eine weitere Start- und Landbahn für unbemannte Flugkörper befindet sich auf einer Insel der Seychellen im Indischen Ozean, rund 1000 Kilometer östlich von der afrikanischen Küste. Die USA haben dort seit September 2009 mehrere Drohnen des Typs MQ-9 Reaper stationiert. Der vorgebliche Einsatzauftrag: Aufklärungsflüge im Rahmen der Piratenbekämpfung. Aus von WikiLeaks veröffentlichten Depeschen geht jedoch hervor, dass die Drohnen auch regelmäßig das somalische Festland überfliegen, um dort Informationen zu sammeln. Außerdem wurde von US-Dienststellen bereits darüber diskutiert, diese Flugkörper auch mit Raketen auszurüsten. Technisch ist das ohnehin kein Problem, wurde aber bisher mit Rücksicht auf die Regierung der Inselgruppe unterlassen.

Auch in Äthiopien, dessen Regime mit den USA bei verdeckten Militär- und Geheimdienstoperationen im benachbarten Somalia schon lange eng zusammenarbeitet, soll eine Drohnen-Basis gebaut werden. Entsprechende Pläne und Diskussionen gibt es Pressemeldungen zufolge schon seit vier Jahren.

Darüber hinaus soll sich an einem unbekannten Ort auf der arabischen Halbinsel – vermutlich möglichst nahe an der nordostafrikanischen Region, also im Süden Saudi-Arabiens - ein großer Stützpunkt für den Einsatz unbemannter Flugkörper im Bau befinden oder bereits in Betrieb sein. Er könnte später auch als Ausgangspunkt für Drohnen-Einsätze gegen den Iran dienen.

Indessen sind die Vereinigten Staaten immer noch weit davon entfernt, in Jemen oder Somalia systematisch Krieg zu führen. Eher kann man sagen, dass die US-Regierung sich vorsorglich das Recht gesichert hat, dies künftig in größerem Umfang zu tun, ohne dass der Kongress Fragen stellt und ohne dass in der „internationalen Gemeinschaft“, einschließlich Russlands und Chinas, Protest gegen den amerikanischen Anspruch auf weltweite Militäroperationen und Auftragsmorde laut wird.

Knut Mellenthin

Junge Welt, 7. Oktober 2011