High Noon im Nahen Osten

Nach dem Irak wollen die USA Iran und Syrien angreifen

High Noon, der mit vier Oscars ausgezeichnete Film von 1952 mit Gary Cooper und Grace Kelly, zeigt, wie viele Amerikaner ihr Land gern sehen. Ein Mann, der sich in aussichtslos erscheinender Lage gegen eine Übermacht durchsetzt, während andere sich feige in ihren Häusern verkriechen.

Vor mehr als einem Jahr zog James Woolsey, 1993 bis 1995 CIA-Chef unter Bill Clinton und prominenter Vertreter der "Neokonservativen", die in der Regierung von George W. Bush tonangebend sind, die Verbindung vom Film zur Weltlage nach dem 11. September. Der tapfere Marshall, der das Böse besiegt, steht natürlich für die USA. Seine Frau, die ihm als einzige beisteht, obwohl sie noch nie eine Waffe in der Hand hatte, wird diesmal von Tony Blair gespielt. Und die feigen Bedenkenträger sind Deutschland, Frankreich und andere Europäer. Eine einleuchtende Erklärung für ihr Verhalten hatte Woolsey auch parat: "Zum großen Teil kommt das, weil sie sich dafür entschieden haben, ein gutes Leben zu führen, großzügige Sozialleistungen zu beziehen, lange Urlaub zu machen und die USA die Hauptlast der Wahrung des Weltfriedens tragen zu lassen."

"Wo sind die Hilfssheriffs?", hieß der Artikel. Unterzeile: "Es ist High Noon für die zivilisierte Welt. Sollen die ängstlichen Europäer doch nach Haus zu ihren Kindern gehen". Erschienen am 22. Februar 2002 in der "New York Times" und am 25. Februar 2002 im "Wall Street Journal".

"Vierter Weltkrieg" soll Jahrzehnte dauern

Ein Jahr danach ist die von Woolsey herbeigesehnte Schießerei in vollem Gang. Der Ex-CIA-Chef nennt das mit ungleichen Waffen ausgetragene Gemetzel "vierter Weltkrieg". Er soll sich, wie Woolsey am 1. April vor Studenten in Los Angeles/Kalifornien erläuterte, in erster Linie gegen "die Faschisten in Irak und Syrien", gegen den Iran und gegen "islamische Extremisten" richten. Der vierte Weltkrieg werde erheblich länger dauern als der erste und der zweite, nämlich mehrere Jahrzehnte lang.

Das werde "eine Menge Leute nervös machen", fuhr Woolsey in Los Angeles fort. An den ägyptischen Präsidenten Mubarak und die saudi-arabischen Herrscher gerichtet, sagte er: "Wir wollen, dass ihr nervös werdet. Wir wollen, dass ihr merkt, dass jetzt zum vierten Mal in hundert Jahren dieses Land und seine Verbündeten auf dem Marsch sind und dass wir auf der Seite derjenigen stehen, vor denen ihr am meisten Angst habt: wir stehen auf der Seite eurer eigenen Völker." - Das sehen diese in ihrer großen Mehrheit zwar ganz anders, aber darauf kommt es überhaupt nicht an. Als die Amerikaner sich vor 40 Jahren ungebeten auf die Seite des vietnamesischen Volkes stellten und sich für dessen Befreiung opferten, töteten sie über eine Million Vietnamesen.

Aufgrund seines High-Noon-Artikels könnte man James Woolsey für einen Irrsinnigen wie den Helden von "Dr. Strangelove" (1964) halten. Ganz auszuschließen ist das nicht. Aber erstens ist der Mann für eine Führungsposition in der Militärregierung des besetzten Irak vorgesehen und muss schon deswegen ernst genommen werden. Und zweitens ist das ursprünglich von den "Neokonservativen" entworfene Programm eines "Regimewechsels" im gesamten Nahen und Mittleren Osten inzwischen von der US-Regierung übernommen worden.

Eskalation noch während des Irak-Krieges?

Kurz hintereinander haben Ende März führende US-Politiker die Möglichkeit einer Konfliktausdehnung noch während des Irak-Kriegs oder kurz danach angedeutet. Verteidigungsminister Rumsfeld warf Syrien vor, Militärgerät - konkret sprach er lediglich von Nachtsichtgläsern - über die Grenze in den Irak zu schmuggeln. Für diese "feindlichen Akte" werde Syrien "zur Rechenschaft gezogen werden". Den Iran warnte Rumsfeld vor der Unterstützung schiitischer Milizen und drohte, deren Mitglieder als feindliche Kombattanten zu behandeln. Das scheint die Rache der USA dafür zu sein, dass die Schiiten im Südirak die amerikanisch-britischen Aggressoren nicht mit Blumenkränzen und süßem Gebäck empfangen haben, wie manche Exil-Iraker versprochen hatten.

Außenminister Powell wählte sich als Kulisse eine Veranstaltung des AIPAC (American Israel Public Affairs Committee), der offiziellen pro-Israel-Lobby, um die Drohungen noch zu verschärfen. In Gegenwart des israelischen Außenministers sagte Powell: "Jetzt muss sich die ganze internationale Gemeinschaft erheben und darauf bestehen, dass Iran seine Unterstützung der Terroristen beendet.(...) Teheran muss aufhören, nach Massenvernichtungswaffen und Trägersystemen für diese zu streben." - Für Damaskus hielt Powell die Drohung bereit, es stehe ebenfalls vor einer kritischen Entscheidung: "Syrien kann seine direkte Unterstützung für Terrorgruppen und für das untergehende Regime von Saddam Hussein fortsetzen, oder es kann einen anderen, hoffnungsvolleren Weg einschlagen." - Die Folgen seiner Entscheidung habe Syrien selbst zu verantworten.

Tatsächlich ist der Forderungskatalog, mit dem die US-Regierung Syrien konfrontieren wird, viel umfangreicher. Er ist enthalten im Gesetzentwurf zum Syria Accountability Act, der im vorigen Jahr nur ganz knapp die Mehrheit in beiden Häusern des Kongresses verfehlte und demnächst wahrscheinlich angenommen werden wird. Gefordert wird dort:

1. Syrien muss "sofort und bedingungslos" seine Unterstützung für den Terrorismus einstellen, seinen "Verzicht auf alle Formen des Terrorismus" öffentlich erklären und die Büros von Hamas, Hizbollah, PFLP und PFLP-Generalkommando schließen.
2. Syrien muss sofort seine Bereitschaft erklären, seine Truppen und Sicherheitskräfte aus dem Libanon abzuziehen und für diesen Rückzug einen verbindlichen Zeitplan vorlegen. Syrien hat nach unterschiedlichen Angaben 20.-30.000 Mann im Libanon stationiert, und zwar aufgrund eines Abkommens mit der libanesischen Regierung, das 1989 in Taif geschlossen wurde. Die USA streben in Beirut die Bildung einer Marionettenregierung unter dem rechtschristlichen Exil-Politiker Michel Aoun an.
3. Syrien muss die Entwicklung und Aufstellung von Kurz- und Mittelstreckenraketen einstellen. - Kein Irrtum: Syrien soll nicht einmal Kurzstreckenraketen besitzen dürfen, die sogar dem Irak nach dem ersten Krieg 1991 noch erlaubt worden waren - mit der Begründung, dass diese Raketen von Syrien aus Israel treffen könnten.
4. Syrien muss die Entwicklung und Produktion biologischer und chemischer Waffen einstellen. Dass es tatsächlich solche Waffen besitzt oder anstrebt, ist nie bewiesen worden.

Der Syria Accountability Act fordert die US-Regierung auf, Syrien bei Nichterfüllung dieser Forderungen als "feindliches Regime" zu behandeln, was einem Ermächtigungsgesetz zur jederzeitigen Kriegserklärung gleichkommt. Es geht also nicht wirklich um den vorgeschobenen Schmuggel von ein paar Nachtsichtgläsern. Dass diese ins Spiel gebracht werden, deutet allerdings auf die amerikanische Option hin, Syrien noch vor dem definitiven Abschluss des Irak-Krieges anzugreifen.

Das erscheint nur auf den ersten Blick, angesichts der erheblichen Probleme, vor denen die amerikanisch-britischen Streitkräfte im Irak wohl noch eine Zeit lang stehen werden, widersinnig. Denn die Welle des hysterischen, keiner Kritik mehr zugänglichen Kriegspatriotismus in den USA macht es jetzt vergleichsweise leicht, eine militärische Eskalation zu "verkaufen". Gezielte Provokationen, etwa amerikanische Angriffe auf syrisches Grenzgebiet, "um den Waffenschmuggel zu unterbinden", könnten als Einstieg dienen.

Der Iran ist ebenfalls akut gefährdet. Spätestens nach vorläufigem Abschluss des Irak-Krieges werden die USA wahrscheinlich die "Entwaffnung" Irans auf die Tagesordnung setzen. Wahrscheinlich pro forma zunächst als Appell an die "internationale Gemeinschaft" - und dann sehr schnell wieder im Alleingang mit ein paar "Willigen". Der Hauptvorwurf ist, dass Iran Mittelstreckenraketen besitzt und weiterentwickelt und dass es nur noch wenige Jahre vom Besitz von Atomwaffen entfernt sei, die mit diesen Trägersystemen Israel erreichen könnten.

Dass irakisch-schiitische Milizen und Organisationen im Iran Stützpunkte unterhalten, könnte den USA als Vorwand für Angriffe dienen. Bis Kriegsbeginn galten die Schiiten offiziell als Verbündete der USA. Aufgrund einer von Präsident Bush im Dezember 2002 unterzeichneten Anordnung sollte der in Teheran sitzende "Oberste Rat der Islamischen Revolution im Irak" sogar Gelder aus dem für die irakische Opposition bestimmten Etat von fast 100 Millionen Dollar erhalten. So schnell kann man vom Partner zum Feind der USA herabgestuft werden.

Auch Libyen will sich die US-Regierung nach Abschluss des Irak-Krieges vornehmen. Denn der Regierung von Oberst Ghadafi wird ebenfalls unterstellt, Raketen zu besitzen und an der Entwicklung von Atomwaffen zu arbeiten. Die Vorwürfe haben aber eine noch weiter reichende Dimension: Angeblich arbeiten Libyen, Iran und Syrien in der Raketentechnik, ebenso wie bei der Entwicklung von ABC-Waffen, eng mit Nordkorea zusammen. Die Konfliktausweitung im Nahen Osten und Nordafrika kann also gleichzeitig zum Aufbau der Droh-Kulisse gegen Nordkorea benutzt werden.

Wie man einen Krieg verkauft

Der Irak-Krieg ist der amerikanischen Bevölkerung unter einer dreifachen Fiktion verkauft worden: 1. Er werde von der großen Mehrheit der Iraker sehnsüchtig als Auftakt ihrer Befreiung erwartet. 2. Er werde demzufolge ganz, ganz kurz sein. Saddam Husseins Regime werde "wie ein Kartenhaus" (so formulierte es der inzwischen zurückgetretene Pentagon-Berater Richard Perle) beim ersten Stoß zusammenbrechen. 3. Mit dem Sturz Saddam Husseins und der Errichtung einer demokratischen, wirtschaftlich blühenden Gesellschaft im Irak würden sich die USA die Dankbarkeit aller Moslems erwerben und einen dominoartigen Nachahmungseffekt in der gesamten Region auslösen. Iran galt als Hauptkandidat für den Sturz der herrschenden Gruppe durch eine breite Massenbewegung.

Das jetzt eingetretene wirkliche Szenario - in Allen drei Punkten erheblich von den Vorhersagen abweichend - - hätte viele Amerikaner wahrscheinlich abgeschreckt und den Krieg schwerer verkäuflich werden lassen. Die Kriegsdrohungen gegen Syrien und Iran liefern den letzten Beweis, dass die US-Regierung ihrer eigenen Domino-Theorie nicht traut, sondern als sich selbst erfüllende Prophezeiung auf "Regimewechsel" durch massive Militärgewalt und auf die Errichtung eines mehrjährigen Besatzungssystems in Allen künftig zu "befreienden" Staaten setzt. Die US-Regierung macht nicht nur Anstalten, es militärisch mit mehreren Gegnern gleichzeitig aufzunehmen, sondern riskiert dabei auch, dass die für die USA jahrzehntelang höchst vorteilhafte Spaltung der arabischen Welt wenigstens ansatzweise überwunden wird.

Aber die US-Regierung scheint es geradezu darauf anzulegen, die arabischen Völker vor den Kopf zu stoßen, um mit deren Feindschaft anschließend ihre Kriegsstrategie legitimieren zu können. Anders ist auch die unglaubliche Provokation nicht zu erklären, dass Außenminister Powell seine massiven Drohungen gegen Syrien und Iran ausgerechnet auf einer Veranstaltung der pro-Israel-Lobby AIPAC vortrug. Die Reaktion in der arabischen Welt auf dieses Signal war vorhersehbar. Wem das nicht einleuchtet, der möge sich die Frage stellen, was einem amerikanischen Außenminister passieren würde, der vor einem pro-arabischen Publikum Drohungen gegen Israel aussprechen würde. Doch so ein Vorgang ist selbstverständlich überhaupt nicht vorstellbar.

Knut Mellenthin

analyse & kritik, April 2003