China verärgert

In ungewöhnlich scharfer Form hat China auf den am Montag veröffentlichten Jahresbericht des Pentagon über die Entwicklung der chinesischen Streitkräfte reagiert. Sowohl das Pekinger Verteidigungsministerium als auch das Außenministerium forderten die US-Regierung am Mittwoch auf, künftig auf solche das Verhältnis zwischen beiden Staaten belastenden Berichte zu verzichten.

China halte an seiner strikt defensiven Militärpolitik fest, beteilige sich nicht an militärischen Konfrontationen und stellt keine Bedrohung für irgendein Land dar, stellte der Sprecher des Verteidigungsministeriums, Geng Jangscheng, fest. „Wir rufen die USA auf, Bemerkungen und Verhaltensweisen zu unterlassen, die nicht gut für das gegenseitige Vertrauen zwischen den Militärs beider Länder sind.“

Ähnlich äußerte sich die Sprecherin des Außenministeriums, Dschiang Ju: „Wir sind entschieden gegen diesen Bericht“. Er übertreibe Chinas militärische Stärke und mache China in unfairer Weise für Probleme in den bilateralen militärischen Beziehungen verantwortlich. - Peking hatte zu Anfang des Jahres die überwiegend symbolische militärische Zusammenarbeit mit den Vereinigten Staaten eingestellt, nachdem die US-Regierung Waffenlieferungen an Taiwan im Wert von 6,4 Milliarden Dollar angekündigt hatte.

Das Pentagon ist durch ein im Jahre 2000 beschlossenes Gesetz verpflichtet, dem Kongress einmal jährlich diesen Bericht vorzulegen. Neben Angaben zur Stärke und Entwicklung der chinesischen Streitkräfte soll er auch Auskunft über die Perspektive der chinesischen Sicherheits- und Militärstrategie in den nächsten zwanzig Jahren geben. Der Report besteht aus einem zur Veröffentlichung freigegebenen und einem geheimen Teil. Regulär wäre er schon im März fällig gewesen. Über Gründe für die Verschiebung gibt es keine offiziellen Angaben.

Der Jahresbericht 2010 enthält keine wirklich neuen Aussagen, die die Härte der chinesischen Reaktionen plausibel erscheinen lassen. Im Grunde wurde das Wesentliche, was im Report steht, schon in den vergangenen Monaten mehrfach von US-amerikanischen Politikern und Militärs geäußert. Das meiste war auch schon Gegenstand des Jahresberichts 2009 und verschiedener anderer in der Zwischenzeit publizierter Reports, wie etwa der im Juli veröffentlichten Studie der US-Armee über die „operativen Fähigkeiten des chinesischen Militärs“.

Die chinesischen Vorwürfe gegen den neuen Jahresbericht sind indessen als Ausdruck angesammelten Ärgers über permanente Nadelstiche der US-Administration zu interpretieren. Beispielsweise war das Auftreten von Hillary Clinton in der vietnamesischen Hauptstadt Hanoi im Juli von den Chinesen übel vermerkt worden. Die Außenministerin hatte sich dort in sehr undiplomatischer und aggressiver Weise in die Frage der umstrittenen Grenzen im Südchinesischen Meer eingemischt und die Region als Interessenzone der USA beansprucht.

Für Panikmache gibt des Jahresbericht des Pentagon genau betrachtet kaum etwas her. Er konstatiert, dass die See- und Luft-Transportmittel der Volksrepublik zur Zeit noch nicht einmal für eine Invasion der separatistischen Insel Taiwan ausreichen würden. Zu einer längeren und umfangreichen Kriegführung fernab der eigenen Grenzen werde China voraussichtlich erst am Ende des nächsten Jahrzehnts in der Lage sein. Der Bericht hebt außerdem mehrmals hervor, dass die chinesischen Streitkräfte über keine Erfahrungen in moderner Kriegführung und keine operative Praxis verfügen. Selbst zahlenmäßig ist die chinesische Armee der US-amerikanischen heute unterlegen, nachdem der Personalbestand im Zuge der militärischen Modernisierung stark reduziert wurde.

Knut Mellenthin

Junge Welt, 20. August 2010