Uganda dementiert Ankunft seiner Soldaten in Somalia

Uganda hat Meldungen dementiert, dass eine erste Vorausabteilung ugandischer Soldaten in Somalia eingetroffen sei. Das ostafrikanische Land hat sich bereit erklärt, 1.500 Mann als Kern einer von der UNO unterstützten interafrikanischen "Stabilisierungstruppe" (AMISOM) nach Somalia zu schicken. Nachrichtenagenturen hatten am Donnerstag unter Berufung auf örtliche Beamte die Ankunft von 30 uniformierten Ugandern in der Provinzstadt Baidoa, dem Sitz der somalischen "Übergangsregierung" gemeldet. Dazu sagte ein ugandischer Militärsprecher: "Wir haben keine Truppen in Baidoa. Wir haben keine Truppen in Somalia. Wir starten in der nächsten Woche." - Als erstes werde dann ein Panzerbataillon (etwa 500 Mann) per Schiff von Mombasa nach Mogadischu verlegt.

Weitere Einzelheiten sollen in einer Pressekonferenz am Sonntag bekannt gegeben werden. Die Ankunft der ugandischen Truppen war schon mehrmals als unmittelbar bevorstehend angekündigt und ohne Angabe von Gründen verschoben worden.

In einer Rede vor Soldaten, die demnächst ihren Einsatz in Somalia antreten sollen, sagte Ugandas Präsident Joweri Museweni am Donnerstag, ihre wichtigste Aufgabe bestehe darin, reguläre somalische Streitkräfte auszubilden, über die das Land bisher nicht verfügt. "Wir werden nicht die somalischen Milizen entwaffnen...Wir wollen uns nicht in Somalias innere Angelegenheiten einmischen." - Diese Aussage steht allerdings im Widerspruch sowohl zur zahlenmäßigen Stärke des ugandischen Kontingents als auch zum sehr viel weiter gefassten Mandat von AMISOM. In der am 20. Februar vom UNO-Sicherheitsrat verabschiedeten Resolution heißt es, die Truppe solle - neben der Ausbildung somalischer Einheiten - die "Übergangsregierung" bei der Ausübung ihrer Funktionen unterstützen und "Schlüsselstellen der Infrastruktur schützen" sowie auch bei der "Wiederherstellung der erforderlichen Sicherheitsvoraussetzungen für die Lieferung humanitärer Hilfe" mitwirken.

Die auf 8.000 Mann geplante AMISOM ist bisher nur zur Hälfte durch verbindliche Entsendungszusagen afrikanischer Staaten gedeckt. Burundi will im April 1.700 Soldaten schicken, Nigeria 850. Ghana und Malawi haben eine Beteiligung an AMISOM in Aussicht gestellt, ohne sich auf Zahl und Zeitpunkt festzulegen.

Der Einsatz von AMISOM ist zunächst auf sechs Monate befristet. Angesichts der kritischen Sicherheitslage in Somalia seit dem Einmarsch äthiopischer Verbände im Dezember hat der UNO-Sicherheitsrat Generalsekretär Ban Ki-moon beauftragt, die Möglichkeit der anschließenden Ablösung von AMISOM durch eine breitere UNO-"Friedenstruppe" mit außerafrikanischer Beteiligung zu prüfen. Ende April soll er dazu einen Bericht mit Empfehlungen vorlegen. Der Einsatz einer solchen Truppe in Somalia hatte 1995 mit einem totalen Fiasko und dem hastigen Abzug der Blauhelm-Soldaten geendet.

Knut Mellenthin

Erweiterte Fassung eines am 2. März 2007 in der Jungen Welt erschienenen Artikels