Internationalisierung des Somalia-Konflikts befürchtet

Somalias "Übergangsregierung" (TFG) hat am Wochenende ein Versöhnungsabkommen abgelehnt, das der Sprecher des "Übergangsparlaments" am Freitag mit der fundamentalistischen Union der Islamischen Gerichte (UIC) abgeschlossen hatte. Parlamentssprecher Sharif Hassan Sheik Adan, der an der Spitze einer Abgeordnetendelegation nach Mogadischu gekommen war, habe ohne offiziellen Auftrag gehandelt. Das Abkommen mit der UIC sei daher "irrelevant" und "ungültig", erklärte ein Sprecher der in der Provinzstadt Baidoa residierenden TFG.

Adan und die UIC hatten sich geeinigt, die Friedensgespräche wieder aufzunehmen. Zuvor war ein Versuch der UNO und anderer internationaler Organisationen gescheitert, die Konfliktparteien in der sudanesischen Hauptstadt Khartum an einen gemeinsamen Tisch zu bekommen. Das Abkommen zwischen Parlamentssprecher Adan und der UIC sieht vor, dass beide Seiten sich an das von der UNO verhängte Waffenembargo halten und darauf verzichten, ausländische Truppen ins Land zu holen. Nach Schätzungen der UNO sind auf Seiten der TFG inzwischen 5.000 bis 10.000 äthiopische Soldaten im Einsatz. Das mit Äthiopien verfeindete Eritrea hat angeblich 2.000 bis 2.500 Soldaten zur Unterstützung der UIC nach Somalia geschickt.

Beobachter befürchten eine Internationalisierung des Konflikts. Sie verweisen darauf, dass somalische Volksgruppen in Äthiopien, Kenia und Dschibuti leben und die Grenzen umstritten sind. Ein Konflikt könnte auch Somaliland und Puntland erfassen - zwei Regionen Somalias, die in den 90er Jahren ihre Unabhängigkeit erklärt haben. In der ehemaligen französischen Kolonie Dschibuti sind seit dem 11. September 2001 im Rahmen der "Operation Enduring Freedom" rund 1.800 US-Soldaten stationiert, die sich bei einer Internationalisierung des Bürgerkriegs in Somalia vermutlich nicht abseits halten würden. Die deutsche Bundeswehr ist im Rahmen der OEF mit 300 Soldaten in Nordostafrika präsent.

Knut Mellenthin

Junge Welt, 13. November 2006