Blutbad auf dem Markt

Afrikanische "Friedenstruppe" beschießt Wohnviertel der somalischen Hauptstadt

Bei Kämpfen in Mogadischu wurden am Mittwoch mindestens 21 Unbeteiligte getötet. Die meisten starben auf dem Bakara-Markt, dem größten Verkaufsgelände der somalischen Hauptstadt, wo mit Lebensmitteln, Kleidung und Waren des täglichen Bedarfs gehandelt wird. Rettungsdienste bargen 16 Tote. Nach Augenzeugenberichten schlugen auf dem Markt mindestens neun Granaten ein, die von Einheiten der in Mogadischu stationierten afrikanischen „Friedenstruppe“ AMISOM abgeschossen worden waren.

Vorausgegangen war ein Angriff bewaffneter Islamisten auf einen Konvoi der aus etwa 5000 ugandischen und 2500 burundischen Soldaten bestehenden Truppe. Dabei wurde neben automatischen Handfeuerwaffen auch eine Straßenmine eingesetzt. Nach offiziellen Angaben wurden lediglich zwei Soldaten leicht verletzt und ein Fahrzeug beschädigt. Im Kreuzfeuer der folgenden Schießerei wurden fünf Unbeteiligte, Insassen eines Kleinbusses, getötet. 46 Verletzte mussten in Krankenhäuser eingeliefert werden. Die Kämpfe, die schon am Montag begonnen hatten, wurden auch am Donnerstag fortgesetzt.

AMISOM reagiert auf Attacken sehr oft mit dem Beschuss von Wohnvierteln, die außerhalb des von ihr kontrollierten schmalen Streifens am Meer im Süden Mogadischus liegen. In diesem Gebiet befinden sich der Präsidentenpalast und andere Gebäude der sogenannten Übergangsregierung (TFG), der Hafen und der Airport. Der Bakara-Markt liegt nur wenige Kilometer nördlich der „Sicherheitszone“. Der größte Teil der Hauptstadt und 80 Prozent des Landes werden von den Islamisten beherrscht.

Das rücksichtlose Vorgehen der „Friedenstruppe“ gegen die Bevölkerung löst oft Kritik von Parlamentsabgeordneten und Politikern der Übergangsregierung aus. Es beeinflusste auch die Entscheidung des Gipfeltreffens der Afrikanischen Union im Juli, die Personalstärke von AMISOM nur um 2000 Mann zu erhöhen – und nicht um 20.000 Mann, wie vor allem Uganda gefordert hatte. Dank der Verstärkung, die ausschließlich durch zusätzliche ugandische Einheiten erfolgte, hat AMISOM in den vergangenen Monaten eine Reihe von Stützpunkten in nördlicher gelegenen Stadtteilen Mogadischus aufbauen können.

Die somalische Übergangsregierung und das Parlament sind nicht aus Wahlen hervorgegangen, sondern wurden im Jahre 2004 im Verlauf einer mehrmonatigen Konferenz, die im Nachbarland Kenia stattfand, eingesetzt. Politisch werden diese Gremien von der Afrikanischen Union und dem UN-Sicherheitsrat unterstützt, militärisch sind sie auf den Schutz von AMISOM angewiesen. Im August 1011 endet das im vorigen Jahr schon einmal verlängerte Mandat der TFG. Spätestens dann müssten ein Referendum über eine neue Verfassung und allgemeine Wahlen stattfinden. Deren Durchführung ist jedoch technisch unmöglich und würde anderenfalls zum politischen Fiasko. Die Übergangsregierung, die derzeit vom vierten Premierminister seit 2004 geführt wird, hofft deshalb auf eine weitere Gnadenfrist durch die „internationale Gemeinschaft“.

Knut Mellenthin

Junge Welt, 19. November 2010