Ausbilder im Nebel

Nun also doch? Nachdem es bisher hieß, Deutschland werde sich an der Fortsetzung der Ausbildung somalischer Soldaten nicht weiter beteiligen, bereitet die Bundesregierung jetzt – einer Meldung des aktuellen Spiegel zufolge – einen Wiedereinstieg in die seit 2010 laufende EU-Mission (EUTM) vor.

„Aus Sicherheitsgründen“ fand die Ausbildung bisher in Uganda statt. Die Bundeswehr war daran mit bis zu 20 Offizieren beteiligt. Aber schon seit Januar 2013 war bekannt, dass eine Mehrheit der maßgeblichen EU-Staaten das Ausbildungsprogramm „schrittweise“ nach Somalia verlegen will. Seit Mai 2013 befindet sich das Hauptquartier der EUTM in Mogadischu. Genauer gesagt: Im einzigen sicheren Teil der somalischen Hauptstadt, einem Militärstützpunkt am Flughafen, der von der afrikanischen Interventionstruppe AMISOM bewacht wird und praktisch exterritoriales Gebiet ist. Dorthin soll in wenigen Monaten auch die Ausbildung somalischer Soldaten verlegt werden.

Die Bundesregierung wollte den geplanten Umzug nicht mitmachen. Es fehle an „Rahmenbedingungen zum Schutz“ und an „adäquater medizinischer und logistischer Versorgung“ der Ausbilder sowie an „Infrastruktur“, hieß es aus dem Verteidigungsministerium. Im Dezember wurden die Bundeswehrangehörigen „vorläufig“ aus der EUTM zurückgezogen.

Einer, der von Anfang an gegen den Ausstieg war und der jetzt wohl triumphieren kann, ist Rainer Arnold, verteidigungspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion. Die Bundesregierung scheue sich, „Verantwortung zu übernehmen“ und schere aus dem Konsens der EU aus, polterte er im Juni 2013. Auch der europapolitische Sprecher der FDP, Joachim Spatz, fand damals den Umzug auf den AMISOM-Stützpunkt „persönlich sehr sympathisch“.

Der aktuellen Spiegel-Meldung zufolge hält auch die Bundesregierung Somalia jetzt doch für ausreichend „stabil“, um in die EUTM zurückzukehren. Damit droht jedoch eine politisch falsche, sachlich unsinnige Debatte. Dass der Stützpunkt nach menschlichem Ermessen sicher ist und dass deutsche Soldaten dort weniger gefährdet sind als auf der Autobahn oder auf dem Truppenübungsplatz in der Heimat, ist gar keine Frage.

Aber: Welchen Sinn macht die Ausbildung einer Truppe, die militärisch nahezu ineffektiv ist? Als die EUTM vor vier Jahren begann, zählte AMISOM lediglich 5.400 Soldaten. Gegenwärtig sind es schon über 22.000. Sie – und nicht die nominell 10.000 Mann starken, in Wirklichkeit deutlich schwächeren somalischen Streitkräfte – beherrschen als Besatzungsarmee aus mittlerweile sechs afrikanischen Staaten das Land. Viele der von der EU ausgebildeten 3.600 Soldaten verlegten sich auf Straßenraub gegen die eigene Bevölkerung, weil ihr Sold nur sporadisch gezahlt wurde, oder schlossen sich besser zahlenden Privatmilizen an, die es zu Dutzenden gibt. Das bleibt das zentrale Problem – ob nun in Uganda oder am Flughafen von Mogadischu.

Knut Mellenthin

Junge Welt, 10. Februar 2014