NATO-Aufmarsch im Schwarzen Meer

Ein NATO-Sprecher hat am Donnerstag russischen Militärs widersprochen, die sich „beunruhigt“ über die hohe Zahl von Kriegsschiffen des westlichen Bündnisses geäußert hatten, die sich zur Zeit im Schwarzen Meer aufhalten. Sprecher der russischen Kriegsmarine hatten zuvor berichtet, dass sich zehn NATO-Schiffe bereits im Meer befänden, darunter vier türkische. Acht weitere Schiffe der NATO würden noch erwartet, so die Russen, ohne Namen und Herkunftsländer zu nennen.

Nach Angaben der NATO befinden sich sechs westliche Kriegsschiffe im Schwarzen Meer, ein weiteres soll noch hinzukommen. Es handele sich um zwei verschiedene Operationen. Nämlich einerseits um Hilfslieferungen für Georgien aus aktuellem Anlass ("Operation Assured Delivery"), und andererseits um ein NATO-Manöver im westlichen Schwarzmeer, das schon seit mehr als einem Jahr geplant gewesen sei. Etwas gewunden räumen die NATO-Sprecher ein, dass die von ihnen genannte Gesamtzahl nicht vollständig ist, da sie keine Schiffe enthält, die nicht an einer der beiden Operationen beteiligt sind. In erster Linie könnte es sich dabei um Marine-Einheiten der Anrainerländer Türkei, Bulgarien und Rumänien handeln.

Die USA haben bisher zwei Kriegsschiffe nach Georgien geschickt, die als Dekoration ein paar Container mit Babynahrung, Windeln und anderen zivilen Gütern an Bord hatten: den Zerstörer „McFaul“ und das Küstenwachschiff „Dallas“. Als drittes Schiff ist die „Mount Whitney“, ein Kommandoschiff für Landungsoperationen, mit Hilfsgütern nach Georgien unterwegs. Kriegsschiffe für solche Lieferungen einzusetzen ist, vorsichtig gesagt, ungewöhnlich: Sie sind für ganz andere Zwecke gedacht und haben nur ein relativ geringes Ladevolumen. Offensichtlich handelt es sich in Wirklichkeit um eine militärische Machtdemonstration. Die „McFaul“ hat nach russischen Angaben 50 Tomahawk-Lenkraketen an Bord, die eine Reichweite bis zu 2500 Kilometern haben und eine sehr starke Sprenglast tragen.

Bush hatte die Hilfsaktion am 14. August angekündigt und drohend hinzugefügt: „Wir verlangen von Russland, sicherzustellen, dass alle Verkehrs- und Transportlinien, einschließlich Seehäfen, Flughäfen, Straßen und Luftraum für die Lieferung humanitärer Hilfe und für den Zivilverkehr offengehalten werden.“

Zu diesem Zeitpunkt herrschte im Kaukasus noch Krieg. Georgiens Präsident Michail Saakaschwili reagierte mit Triumphgeschrei auf das Versprechen: Damit werde das US-Militär die Kontrolle und den Schutz der georgischen Häfen und Flugplätze übernehmen. Dieser Darstellung wurde allerdings von amerikanischer Seite prompt widersprochen.

Tatsächlich haben beide Schiffe nicht – wie von georgischer Seite gewünscht – den Hafen Poti angelaufen, sondern das weiter südlich gelegene Batumi, und damit eine theoretisch mögliche Konfrontation mit den russischen Streitkräften vermieden. In Poti befinden sich zwar, trotz anderslautender Meldungen westlicher Medien, keine russischen Truppen mehr. Wohl aber gibt es einen russischen Kontrollpunkt am nördlichen Stadtausgang. Außerdem überwacht die russische Kriegsmarine diesen Abschnitt der georgischen Küste. Es gab aber eine eindeutige Ankündigung aus Moskau, dass man ein Ansteuern Potis durch US-amerikanische Schiffe nicht behindern werde. Offensichtlich haben in diesem Fall rationale, diplomatische Umgangsformen bisher die Oberhand behalten. Seltsam ist allerdings, dass die „McFaul“ nach Löschen ihrer Ladung weiter im Schwarzen Meer kreuzt und, so die offizielle Verlautbarung, „Routineaufgaben wahrnimmt“.

Gleichzeitig befinden sich das deutsche Kriegsschiff „Lübeck“, die spanische „Juan de Borbon“, die polnische „General Kazimierz Pulaski“ und die US-amerikanische „Taylor“ zu mehrtägigen Übungen und Flottenbesuchen in Rumänien und Bulgarien im westlichen Schwarzmeer. Alle vier Schiffe sind Fregatten.

Knut Mellenthin

Junge Welt, 29. August 2008