Georgien wirft Russland "Aggressionsakt" vor

Die Beziehungen zwischen Russland und Georgien haben sich erneut zugespitzt. Zwei russische Kampfflugzeuge sollen am Montag 70 bis 80 Kilometer weit in den georgischen Luftraum eingedrungen sein und eine Rakete abgefeuert haben. Das georgische Innenministerium behauptet, die Rakete sei in einem unbewohnten Gebiet aufgefunden worden. Innenminister Wano Merabischwili sprach von einem "Aggressionsakt".

In Moskau wies ein Sprecher der Luftwaffe die Beschuldigungen als "Provokation" zurück. Weder am Montag noch am Dienstag habe es russische Flüge in dem genannten Raum gegeben.

Die jetzigen Vorwürfe stehen offenbar in Zusammenhang mit dem Streit um die Republik Südossetien, die 1990 ihre Unabhängigkeit von Georgien erklärte. Die südossetische Regierung hatte am 1. August bekannt gegeben, dass zwei Sprengsätze in der Nähe des Hauptquartiers der Gemeinsamen Friedenstruppe in der Hauptstadt Tschinwali gefunden worden seien. Diese Truppe besteht aus je 500 russischen, georgischen und ossetischen Soldaten. Ihre Einrichtung wurde 1992 zwischen Russland und Georgien vereinbart, nachdem der georgische Versuch einer militärischen Unterwerfung der abtrünnigen Republik gescheitert war.

In einer Pressekonferenz am 3. August präsentierte Südossetien einen angeblichen georgischen Agenten, der bekannte, die Bomben gelegt zu haben. Die Regierung in Tbilissi wies dies als "lächerlich" zurück.

Seit Mai gibt auf südossetischem Gebiet eine von Georgien massiv unterstützte Gegenregierung unter Dimitri Sanakojew. Tbilissi versucht, die internationale Aufwertung Sanakojews zu fördern. Nicht ganz ohne Erfolg: Der "alternative Präsident" durfte bereits in Brüssel vor EU-Gremien sprechen.

Am vergangenen Wochenende hat Sanakojew eine "friedliche Kampagne" zum Sturz des südossetischen Präsidenten Eduard Kokoiti angekündigt, die sich offenbar am Vorbild der von US-Stellen gelenkten "Revolutionen" in Jugoslawien, Georgien und der Ukraine orientieren soll. Die Kampagne soll unter dem Motto "Goodbye Kokoiti" stehen.

Georgiens Präsident Michail Saakaschwili hatte bereits im Juni gedroht, die Tage Kokoitis seien gezählt. Die "Wiedervereinigung" Südossetiens mit Georgien sei nur noch eine Frage weniger Monate.

Knut Mellenthin

Junge Welt, 8. August 2007