Aus der Reihe „Populäre Irrtümer“: Israel will Frieden

„Kann Israel seinen Angriff auf Gaza überleben?“ – Eine nicht nur auf den ersten, sondern auch auf den zweiten Blick seltsam wirklichkeitsferne Frage. Gestellt wurde sie am 8. Januar in der Time von Tim McGirk, dem Jerusalemer Chefkorrespondenten des US-amerikanischen Nachrichtenmagazins.

Dem Journalisten, der für sein Blatt zuvor schon im Irak, in Afghanistan und Pakistan tätig war, ist aufgefallen, dass die Effekte des Krieges gegen die Bevölkerung des Gaza-Gebiets für Israel überwiegend kontraproduktiv sind. Beispielsweise untergrabe Israel durch die Tötung von Hunderten Palästinensern „seine Hoffnungen, mit den gemäßigten sunnitischen arabischen Staaten gemeinsame Sache gegen die atomaren Ambitionen des schiitischen Iran machen zu können“. „Die Gaza-Offensive hat Israels wenige arabische Verbündete erheblich geschwächt.“

Zwar könne Israel „selbst in einer gefährlichen Nachbarschaft“ aufgrund seiner militärischen Stärke „noch jahrelang in einem Zustand weiterleben, der weder totaler Krieg noch wirklicher Frieden ist, jederzeit bereit, bittere, aber begrenzte Konflikte wie im Libanon oder in Gaza auszutragen“. Jedoch, gibt McGirk zu bedenken, „militärische Macht wäre nutzlos gegen die Gefahr, die innerhalb seiner Grenzen lauert“: Wenn man Israel und die von ihm besetzten oder kontrollierten Palästinensergebiete zusammen betrachtet, habe die arabische Bevölkerung schon jetzt ein leichtes Übergewicht, das sich aufgrund der höheren Geburtenrate immer weiter vergrößern werde.

Arrangement mit Hamas?

Israel bleibe deshalb gar nichts anderes übrig, als der Rückzug aus einem großen Teil der besetzten Gebiete und das Arrangement mit einer palästinensischen Staatsgründung. Israels Führer, meint der Time-Autor, müssten „anerkennen, dass, wenn Hamas militärisch nicht geschlagen werden kann, sie politisch eingebunden werden muss. Das heißt, man muss die Idee akzeptieren, mit irgendeiner Art von palästinensischer Einheitsregierung umzugehen, die Hamas einschließt. Eine Koalition zwischen Hamas und Abbas ist von entscheidender Bedeutung für die Zukunft eines Palästinenserstaates und für die Mäßigung des Extremismus von Hamas.“ – Es folgt die unvermeidliche Hoffnung auf den neuen Präsidenten Barack Obama, der am 20. Januar die Nachfolge des auf ganzer Linie gescheiterten George W. Bush antreten wird.

Time-Mann McGirk steht mit seiner Sorge um die Folgen des Gaza-Massakers für Israel keineswegs allein da. Im zweiten großen Nachrichtenmagazin der USA, Newsweek (Ausgabe vom 19. Januar), fragt Fareed Zakaria, einer der führenden Redakteure: „Was lässt Ahmadinedschad lächeln?“. Antwort: „Der Angriff auf Gaza hat Irans Falken gestärkt und die gemäßigten Araber beschädigt, die sich auf Israel zubewegt haben.“ „Israels militärische Aktionen haben eine Tendenz untergraben, die sich zu seinem Vorteil entwickelt hatte. In den letzten zwei Jahren sind Länder wie Ägypten, Saudi-Arabien und Jordanien zu der Erkenntnis gekommen, dass ihre größte regionale Sorge der Aufstieg Irans ist – und dass sie an diesem Thema in ihren Interessen und Perspektiven mit Israel verbunden sind.“ Der Schwachpunkt sei dabei jedoch die arabische öffentliche Meinung gewesen, und diese entwickle sich nun aufgrund des Gaza-Massakers negativ für Israel. Ähnlich sei es im Iran: „Die Gewichte verschieben sich. Die Gemäßigten schweigen jetzt. Reformerische Zeitungen bringen auf ihren Titelseiten Fotos toter palästinensischer Babys.“

Auf der linken Webseite Antiwar.com ließ Helena Cobban, langjährige Kolumnistin des Christian Science Monitor, am 10. Januar die Feldzüge Israels seit dem Oktoberkrieg von 1973 Revue passieren. Davon fünf im Libanon (1978, 1982, 1993, 1996 und 2006) und zwei in den besetzten Gebieten (2002 gegen die Westbank und aktuell gegen das Gaza-Gebiet). Cobbans Fazit: Insgesamt sei in Folge dieser Militäraktionen das Gegenteil von dem eingetreten, was die jeweiligen israelischen Regierungen beabsichtigt hätten. Im Libanon sei die mit dem Iran verbündete schiitische Hisbollah zur stärksten politischen, sozialen und militärischen Kraft des Landes geworden. In den besetzten und kontrollierten Palästinensergebieten sei, nicht zuletzt aufgrund des israelischen Vorgehens, die vergleichsweise gemäßigte Gruppe um Präsident Mahmud Abbas geschwächt, hingegen die militant islamistische Hamas gestärkt worden.

Den Feststellungen Cobbans ist insoweit nicht zu widersprechen. Hat man daraus aber wirklich zu schlussfolgern, dass die wechselnden israelischen Regierungen seit mindestens 30 Jahren – im Grunde müsste man auch die vorangegangenen 30 Jahre seit der Staatsgründung einbeziehen – stur und unbelehrbar an Verhaltensweisen festhalten, die den strategischen Interessen und Zielen des zionistischen Staates widersprechen und ihnen schweren Schaden zufügen? Oder sollte man nicht vielmehr dem Gedanken nähertreten, dass das, was Außenstehenden als kontraproduktiv und widersinnig erscheinen muss, von der israelischen Führung teils als unvermeidliche Nebenwirkungen bewusst in Kauf genommen wird, teils aber sogar direkt beabsichtigt ist? Dieser Erklärungsansatz schließt selbstverständlich nicht aus, dass einige militärische Unternehmungen, so insbesondere der Libanonkrieg im Sommer 2006, aus zionistischer Sicht nicht optimal verlaufen sind und zudem die dafür verantwortlichen Politiker erheblich beschädigt haben.

Betrachten wir in diesem Zusammenhang den Ende Dezember 2008 begonnenen, aber schon seit mehreren Jahren geplanten und vorbereiteten Überfall auf das Gaza-Gebiet. Die negativen Auswirkungen auf die arabischen Staaten der Region und im weiteren Sinn auf große Teile der islamischen Welt waren vollständig vorauszusehen, zumal dafür schon seit Jahrzehnten umfangreiche Erfahrungswerte gesammelt wurden. Auch der Umstand, dass das Gaza-Massaker das kollaborationswillige Regime von Abbas weiter demontiert und dass Hamas aus diesem Krieg vielleicht sogar politisch-moralisch gestärkt hervorgehen wird, kommt nicht wirklich überraschend. Man darf getrost davon ausgehen, dass die israelische Führung diese Faktoren und Wirkungen in den vielen Monaten der Planung abgewogen und in ihre Kalkulationen einbezogen hat. Wenn man sich von dem sachlich durch nichts gerechtfertigten Gedanken freimacht, der zionistische Staat strebe eine Beendigung des permanenten Kriegszustands mit den Palästinensern und die friedliche Integration Israels in die Region an, ist die Tatsache, dass Israel scheinbar kontraproduktive Kriege führt und an einer selbstzerstörerisch erscheinenden Besatzungspraxis festhält, nicht weiter verwunderlich.

Keine andere Wahl?

Nach offizieller Lesart hatte Israel gar keine andere Option als den Krieg, um die ständigen Raketenangriffe aus dem Gaza-Gebiet abzustellen. Deutsche Politiker von Angela Merkel bis Gregor Gysi beten das gedankenlos nach. Gegenüber dieser auf einer Verfälschung des Sachverhalts beruhenden Argumentation hat der frühere US-Präsident Jimmy Carter (1977-1981) Recht, wenn er von einem „unnötigen Krieg“ spricht, der leicht hätte vermieden werden können. (Washington Post, 8.1.2009)

Carter weiß, wovon er spricht, denn er hat bei der Vermittlung der Waffenruhe, die am 19. Juni 2008 zwischen Israel und der Hamas vereinbart wurde, eine unmittelbare zentrale Rolle gespielt. Auch beim Versuch, die durchbrochene Waffenruhe im Dezember doch noch wiederherzustellen und zu retten, war der Ex-Präsident persönlich aktiv.

Carter weist darauf hin – was den meisten deutschen Politikern anscheinend völlig unbekannt ist oder sie nicht interessiert -, dass zu der Vereinbarung zumindest aus Sicht der Hamas auch die volle Wiederaufnahme der überlebenswichtigen zivilen Lieferungen (Nahrungsmittel, Wasser, Medikamente, Treibstoff) ins Gaza-Gebiet gehörte. Das hieß: in dem Umfang, den diese Lieferungen vor dem einseitigen Rückzug Israels aus Gaza im Jahre 2005 gehabt hatten; das waren ungefähr 700 LKWs täglich. Die israelische Regierung ließ jedoch, laut Carter, auch nach Abschluss der Vereinbarung durchschnittlich nicht einmal ein Drittel der benötigten Lieferungen durch. Im Dezember 2008, als die Waffenruhe bereits brüchig geworden war, erklärte sich Hamas bereit, die Vereinbarung wiederherzustellen, falls die Lieferungen im normalen Umfang aufgenommen würden. Zu mehr als 15 Prozent des früheren Volumens habe sich die israelische Regierung aber in dieser Situation nicht bereit erklären wollen, schreibt Carter, was für Hamas unannehmbar gewesen sei und die formale Beendigung der Waffenruhe zur Folge hatte.

Offizielle Zahlen, die von der israelischen Regierung verbreitet wurden, zeigen, dass Hamas sich sogar trotz der starken Reduzierung der Lieferungen, die einem planmäßigen Aushungern gleichkam, monatelang an die Waffenruhe hielt. Nach einer Statistik des Intelligence and Terrorism Information Center, die bis zum Beginn des Gaza-Massakers auf der Website des israelischen Außenministeriums zu finden war, entwickelte sich die Zahl der Raketenabschüsse so: 257 im Februar 2008, 149 im Mai, 87 im Juni (am 18. dieses Monats wurde die Waffenruhe vereinbart); dann nur noch einer im Juli, acht im August, wiederum nur einer im September und zwei im Oktober. Allen neutralen Beobachtern, einschließlich denen der UNO, war klar, dass die sehr geringe Zahl der noch erfolgenden Abschüsse mit Hamas nichts zu tun hatten und von deren Sicherheitskräften auch bei bestem Willen und mit größten Anstrengungen nicht hundertprozentig zu verhindern waren.

Offensichtlich unzufrieden mit der Entwicklung, die zum Verlust eines permanenten und populistisch sehr ergiebigen Angstmacher-Themas zu führen drohte, steuerte die israelische Regierung mit einer grobschlächtigen Provokation dagegen, indem sie am 4. November 2008 durch einen Luftangriff im Grenzbereich sechs Hamas-Mitglieder töten ließ. Daraufhin stieg die Zahl der Raketenangriffe im November wieder auf 126 an. Indessen bleibt festzustellen, dass während der gesamten sechsmonatigen Waffenruhe, die von Hamas am 20. Dezember aufgekündigt wurde, nicht ein einziges israelisches Todesopfer zu beklagen war.

5000 zu 15 für Israel

Ingesamt kamen, wie der bekannte US-amerikanische Orientalist Juan Cole am 5. Januar 2009 schrieb, durch die primitiven, ungezielten Raketen aus dem Gaza-Gebiet im Laufe der letzten acht Jahre insgesamt etwa 15 Israelis ums Leben. Im selben Zeitraum hätten die israelischen Streitkräfte, so Cole, annähernd 5000 Palästinenserinnen und Palästinenser getötet, darunter 1000 Kinder und Jugendliche.

Die Art, wie Israel im vergangenen Jahr faktisch die Waffenruhe beendete, aber die scheinbare Verantwortung dafür geschickt der Hamas zuschob, gleicht dem schon im Juni 2006 angewandten Verfahren. Damals hatte ein Waffenstillstand mit der Hamas sogar 16 Monate lang gehalten. Dann provozierte die israelische Regierung den Bruch mit zwei Militäraktionen. Beim Beschuss der Küste von Gaza durch israelische Kanonenboote wurden sieben Menschen am Strand getötet; darunter ein Ehepaar mit drei kleinen Kindern. Der Vorfall, für den es keinerlei erkennbaren Anlass gab, löste große Trauer und Wut in der Bevölkerung aus.

Am selben Tag ermordete die israelische Luftwaffe mit einem gezielten Angriff drei Mitglieder der Volkswiderstandskomitees, darunter deren Gründer Abu Jamal Samhadana. Das von der Hamas geführte palästinensische Innenministerium hatte Samhadana wenige Wochen zuvor zum Chef einer eigenen Polizeitruppe gemacht. Präsident Abbas, der die Kontrolle über alle Sicherheitskräfte in seiner Hand zu konzentrieren versuchte, hatte gegen die Ernennung heftig protestiert und sie für illegal erklärt. Aus Sicht der Hamas war die gezielte Mordaktion eine eindeutige Kampfansage auch gegen Regierungsmitglieder und –beamte.

Zur Erinnerung: Hamas hatte bei der vorausgegangenen Wahl am 25. Januar 2006 die Mehrheit der Parlamentssitze gewonnen und im März 2006 eine Regierung unter ihrer Führung gebildet, da die Fatah den Eintritt in eine Koalition ablehnte. Ende Juni 2006 schien ein Großangriff auf das Gaza-Gebiet unmittelbar bevorzustehen, nachdem Hamas aufgrund der erwähnten israelischen Provokationen die Waffenruhe für beendet erklärt und den Abschuss von Raketen auf grenznahes israelisches Territorium wieder aufgenommen hatte. Nach der Entführung des Soldaten Gilad Schalit am 25. Juni 2006 zerstörten israelische Kampfhubschrauber das einzige Kraftwerk des Gaza-Gebiets, wodurch der größte Teil der Bevölkerung ohne Strom war. Starke Verbände der israelischen Streitkräfte drangen von mehreren Seiten nach Gaza ein, machten dann aber Halt. Regierungschef Olmert kündigte eine größere, länger dauernde Militäroperation („Sommerregen“) an, durch die die „terroristische Infrastruktur“ im Gaza-Gebiet zerstört werden solle. Israel konzentrierte sich dann jedoch auf den Feldzug gegen die libanesische Hisbollah, den es am 12. Juli 2006 begann, nachdem die schiitische Organisation in einem Gefecht zwei israelische Soldaten gefangen genommen hatte.

Spätestens seit dem Wahlsieg von Hamas im Januar 2006 wurde ein Großangriff auf Gaza immer wieder erwartet. Einige israelische Oppositionelle hatten eine solche Aktion schon prognostiziert, nachdem die Regierung von Ariel Scharon im September 2005 die Siedlungen im Gaza-Gebiet aufgelöst und die Besatzungstruppen abgezogen hatte. Tatsächlich war die vorherige Entfernung der Siedler eine wesentliche Voraussetzung für das jetzt praktizierte rücksichtlose militärische Vorgehen.

Die Offensive gegen das Gaza-Gebiet stellt die aus Sicht der israelischen Führung logische Fortsetzung der „Operation Defensive Shield“ dar, die am 29. März 2002 mit dem Angriff auf Ramallah begann und sich auf die Westbank konzentrierte. Analog zum jetzigen Vorgehen gegen Gaza handelte es sich um die größte Militäraktion auf der Westbank, seit dieses Gebiet im Junikrieg 1967 besetzt worden war. Während der dreiwöchigen Operation – tatsächlich zogen sich die israelischen Aktionen allerdings über mehrere Monate hin – wurden mindestens 500 Palästinenser getötet und 1500 verletzt. Zum Vergleich: Im Gaza-Gebiet wurden jetzt zwei Wochen nach Beginn der Offensive rund 900 Tote und 4000 Verletzte gezählt. Die Hälfte der Opfer sind Zivilisten, darunter ein Drittel Kinder.

Der gemeinsame Grundzug der beiden Operationen besteht darin, dass sie sich unter dem populistischen Vorwand der Terroristenbekämpfung hauptsächlich gegen die zivilen palästinensischen Strukturen richten und diese gezielt zerstören, einschließlich der Tötung von möglichst vielen Menschen, die in diesen zivilen Strukturen tätig sind. Das beginnt bei kleinen Polizeistationen, schließt alle Arten sozialer Einrichtungen ein, und endet bei Ministerien und anderen Regierungsgebäuden. Es sind in erster Linie die Institutionen palästinensischer Selbstverwaltung, die Keimformen von Staatlichkeit, die systematisch vernichtet werden. Erforderlichenfalls nicht nur einmal, sondern nach ihrem Wiederaufbau erneut.

Der Grund ist einfach: Israel will und kann sich mit einem Palästinenserstaat nicht abfinden. Seit das, was nach der großen Vertreibung Hunderttausender im ersten Krieg 1948-49 noch von Palästina übrig geblieben war, 1967 durch israelische Streitkräfte besetzt wurde, hat Israel planmäßig und unablässig Fakten geschaffen, die theoretisch vielleicht noch die Freigabe Gazas, aber schon lange keinen lebensfähigen Palästinenserstaat auf der Westbank mehr zulassen. Und diese Entwicklung schreitet immer weiter voran. Die Zeit arbeitet für die schleichende zionistische Annektion der besetzten Gebiete. Zeit gewinnen, Zeit herausschinden, und zugleich das Leben der Palästinenser in den besetzten Gebieten immer unerträglicher, letztlich unmöglich zu machen, ist deshalb die Grundlage der Strategie aller israelischen Regierungen. Die Schuld dafür, dass es trotz ständig wiederholter Versprechen und immer neuer phantasievoller Projekte mit dem „Friedensprozess“ nicht vorangeht, schiebt Israel mit erstaunlich großem internationalen Erfolg den Palästinensern zu. Nichts ist dafür wichtiger als palästinensische Aktionen wie beispielsweise die Raketenabschüsse, die Israel einerseits keinen nennenswerten Schaden zufügen, andererseits aber die Palästinenser beziehungsweise wesentliche Teile von ihnen denunzierbar machen.

Es ist daher sehr fraglich, ob Israel jetzt wirklich, wie vielfach unterstellt wird, Hamas und die kleineren militanten Gruppen in Gaza vernichten will. Schwächen gewiss, auch desorganisieren, zersplittern, durch Frustration in die Irrationalität treiben – aber nicht wirklich vernichten, beseitigen. Denn langfristig bedarf das zionistische Projekt, um auch künftig lebensfähig zu bleiben, immer wieder einer feindlichen Umwelt, die zwar nicht wirklich gefährlich sein sollte, aber sich in der Propaganda so darstellen lassen muss. Die Fiktion, Israels Existenz sei bedroht, und permanent müsse eine Wiederholung des Holocaust in neuer Form verhindert werden, steht im Zentrum der israelischen Staatsräson. Nur die Aufrechterhaltung dieser Fiktion ermöglicht es dem zionistischen Staat, große Teile der außerhalb Israels lebenden Juden, die streng genommen gar keine Zionisten sind, schon gar nicht aber konsequente Zionisten, immer wieder für die eigene Strategie zu manipulieren und zu mobilisieren.

Freilich klafft zwischen den ziellosen Raketen aus dem Gaza-Gebiet, die zu 95 Prozent nicht einmal größeren Sachschaden anrichten, und der dramatisch beschworenen Bedrohung der Existenz Israels ein Abgrund. Aber wahrscheinlich ist Allen maßgeblich Beteiligten klar, dass die jetzt eingeleitete Mobilisierung weltweiter Solidaritätsbekundungen nicht nur mit Israel allgemein, sondern mit seinen Streitkräften und ihren Heldentaten im Besonderen, auch eine Art Generalprobe für die Begleitmusik zur bevorstehenden militärischen Konfrontation mit dem Iran ist.

Knut Mellenthin

Junge Welt, 14. Januar 2009