Sorge vor georgischen Militärabenteuern

In der Kaukasusrepublik Georgien hält das Rätselraten um den Aufenthaltsort und die Absichten des früheren Ministers Irakli Okruaschwili an. Beobachter in Tbilissi und Moskau vermuten, dass der als Draufgänger Berüchtigte demnächst als Milizführer in Südossetien auftauchen könnte, um die Wiedereingliederung der Republik zu erzwingen, die Anfang der 90er Jahre ihre Selbstständigkeit erklärte.

Das Rätselraten begann am 17. November mit der Bekanntgabe, dass Wirtschaftsminister Irakli Okruaschwili völlig überraschend und ohne offizielle Begründung zurückgetreten sei. Er hatte das Amt gerade erst eine Woche inne, nachdem er am 10. November als Verteidigungsminister abgelöst worden war. Es wird allgemein vermutet, dass Präsident Michail Saakaschwili mit der Umbesetzung einem "Rat" der USA und der EU gefolgt war. Okruaschwili, der früher auch schon einmal Innenminister war, gilt als Sicherheitsrisiko, seit er öffentlich damit prahlte, er wolle die Neujahrsnacht 2007 in der südossetischen Hauptstadt Tschinwali feiern und auf die "Wiedervereinigung" Georgiens anstoßen.

Nachdem mehrere Tage völlige Unklarheit über den Hintergrund des Rücktritts herrschte, traten Saakaschwili, Okruaschwili und der neue Wirtschaftsminister Giorgi Arweladse am 20. November gemeinsam vor die Presse. Okruaschwili gab bei dieser Gelegenheit eine verworrene Erklärung gab, in der er ankündigte, er wolle ins Ausland gehen und dort einen Lehrgang über Außenpolitik und Militärwesen besuchen. Er schloss mit der Ankündigung: "Der Grund für meine Anwesenheit hier (auf der Pressekonferenz) sind die Worte, die auf unserem Nationalemblem stehen: 'In der Einheit liegt die Stärke'. Ohne dass man dieser Parole folgt, kann man unseren Traum - die Wiederherstellung von Georgiens territorialer Integrität - nicht wahr werden lassen. Ich gehe jetzt, aber ich werde sehr bald wieder dort sein, wo mein Herz hingehört: in der Armee. Ich werde sehr bald zurückkommen, um den Job zum Abschluss zu bringen, der immer noch zu Ende gebracht werden muss. Ganz egal, ob als Minister oder einfach nur als Soldat - ich komme wieder."

Es gehörte nicht viel Phantasie dazu, um dies als Drohung zu interpretieren, dass Okruaschwili demnächst als Kommandeur bei einem militärischen Abenteuer in Südossetien auftauchen könnte. Es scheint seit der Pressekonferenz vor zehn Tagen kein Lebenszeichen von ihm mehr zu geben.

Inzwischen ist die georgische Führung dabei, in Südossetien eine "Alternativ-Regierung" zu installieren, deren einziges Ziel selbstverständlich der Anschluss an Georgien ist. Parallel zur Wahl des südossetischen Präsidenten am 12. November fand in den mehrheitlich von Georgiern bewohnten Dörfern in der Umgebung von Tschinwali die Wahl eines "Alternativ-Präsidenten" statt. Grundlage dafür ist, dass Georgien in diesen Dörfern, der sogenannten Konfliktzone, schon seit langem Soldaten und Polizisten stationiert hat. Die "Alternativ-Wahl" wurde vom regierungshörigen Rundfunk und Fernsehen Georgiens mit einer groß angelegten Propagandakampagne begleitet. Am 1. Dezember fand im Dorf Kutra, wenige Kilometer von Tschinwali entfernt, die feierliche Amtseinführung des "Alternativ-Präsidenten" Dimitri Sanakojew statt. Neben einer Reihe von georgischen Abgeordneten war aus Tiblissi auch der Minister für Konfliktlösung, Merab Antadse, erschienen.

Am vergangenen Donnerstag appellierte die im Oktober gegründete "Heilsunion" (Salvation Union), die die südossetische "Parallel-Wahl" am 12. November organisiert hatte, an Präsident Saakaschwili, für "Recht und Sicherheit" auf dem gesamten Gebiet Südossetiens zu sorgen. Beobachter befürchten, dass Georgien bald versuchen könnte, diesem "Hilferuf" nachzukommen.

Ähnlich bedrohlich ist die Lage auch in der abtrünnigen Republik Abchasien vor, wo im Juli eine pro-georgische "Exilregierung" in einem Dorf des Kodori-Tales eingesetzt wurde. Die obere Talhälfte gehört zwar rechtlich zu Abchasien, ist aber von georgischem Militär besetzt.

Knut Mellenthin

Junge Welt, 5. Dezember 2006