Georgiens Rüstungsausgaben in vier Jahren mehr als verzehnfacht

Die georgischen Streitkräfte erfreuen sich seit einigen Jahren der besonderen Aufmerksamkeit des Pentagon. Im Frühjahr 2002 begannen die USA im Rahmen des Georgia Train and Equip Program (GTEP) mit der gezielten Aufstellung und Ausbildung georgischer Eliteeinheiten, angeblich für die Terrorismus-Bekämpfung. Verbunden damit ist eine intensive Mitwirkung und Führungsrolle amerikanischer Militärs bei der Modernisierung und Umstrukturierung der georgischen Streitkräfte. Nach dem formalen Auslaufen des GTEP übernahmen private Sicherheitsunternehmen, die ehemalige Offiziere beschäftigen, die Ausbildung weiterer georgischer Einheiten.

Georgien hat nach den Erkenntnissen des Stockholmer Friedensforschungsinstituts SIPRI die weltweit höchste Steigerungsrate seiner Rüstungsaufwendungen. Auf der Webseite des georgischen Verteidigungsministeriums werden die Ausgaben im laufenden Haushaltsjahr mit umgerechnet 395,4 Millionen Euro angegeben. Bevor die Nationalbewegung von Michail Saakaschwili im November 2003 in der "Rosenrevolution" die Macht übernahm, gab Georgien lediglich 30 Millionen Euro jährlich für seine Streitkräfte aus. Oppositionspolitiker gehen davon aus, dass die Rüstungsausgaben noch höher sind als offiziell angegeben. Insbesondere in der Zeit, als der zwielichtige Irakli Okruaschwili Verteidigungsminister war (Dezember 2004 bis November 2006) sollen aus der Wirtschaft illegal herausgepresste Gelder in Geheimfonds des Ministeriums geflossen sein.

Ein großer Teil der Ausgaben wird für laufende Kosten (beispielsweise Stationierung von 2.000 Soldaten im Irak) sowie für Modernisierung und Neubau von Militäranlagen verwendet, um überall NATO-Standards zu ereichen. Die Anschaffung von Waffen unterliegt der Geheimhaltung - angeblich, um Russland keine Möglichkeit zu geben, auf die Lieferfirmen Einfluss zu nehmen.

Georgien strebt einen raschen NATO-Beitritt an. Allerdings wird Saakaschwilis frühere Ankündigung, den Beitritt schon 2008 zu vollziehen, nicht in Erfüllung gehen. Einige Jahre wird die Kaukasusrepublik wohl noch auf der Wartebank verbringen müssen.

Knut Mellenthin

Junge Welt, 13. August 2007