Treffen demnächst?

EU schlägt Fortsetzung der Verhandlungen über das iranische Atomprogramm im November vor

Nach über einem Jahr Unterbrechung könnten die internationalen Gespräche über das iranische Atomprogramm demnächst wieder aufgenommen werden. Die Außenpolitik-Verantwortliche der Europäischen Union, Catherine Ashton, hat dem iranischen Chefunterhändler Said Jalili einen entsprechenden Vorschlag übermittelt. Ashton hat ein Verhandlungsmandat der sogenannten Iran-Sechs. Dieser Gruppe gehören China, Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Russland und die USA an. Wie die Sprecherin der EU-Chefdiplomatin am Donnerstag mitteilte, könnten sich die beiden Seiten Mitte November drei Tage lang in Wien treffen.

Zuvor hatte der Sprecher des iranischen Außenministeriums am Dienstag kritisiert, dass Ashton sich nicht ernsthaft um das Zustandekommen neuer Verhandlungen bemühe und mehrere Terminvorschläge Teherans ignoriert habe. Bereits am Sonnabend voriger Woche hatte Außenminister Manuchehr Mottaki erklärt, dass Ende Oktober oder Anfang November „eine gute Zeit für Gespräche zwischen Iran und den 5 plus 1“ - ein anderer Begriff für die Iran-Sechs – wäre.

Vor diesem Hintergrund klingt die Behauptung von Ashtons Sprecherin Maja Kocijancic, Iran habe auf mehrere Gesprächsangebote keine „schriftliche Antwort“ gegeben, wie fruchtlose Rechthaberei. Beide Seiten werfen sich überdies gegenseitig vor, sie hätten ein Angebot, sich am Rande der UN-Vollversammlung im September zu treffen, abgelehnt. Blickt man einige Monate weiter zurück, so hatte Jalili sich schon in der ersten Maihälfte und später nochmals Anfang Juli gegenüber Ashton ausdrücklich zur Wiederaufnahme der Gespräche bereit erklärt. Nicht nur Jalili, sondern auch Präsident Mahmud Ahmadinedschad hatten damals vorgeschlagen, sich nach dem Ende des islamischen Fastenmonats Ramadan, etwa Mitte September, zu treffen.

Ashton hatte Ende Juli auf die iranische Gesprächsbereitschaft ebenso patzig wie undiplomatisch entgegnet, für sie gebe es nur ein einziges Verhandlungsthema und das sei „Irans Atomwaffenfähigkeit“. „Das ist das Thema. Alle anderen Themen können später diskutiert werden.“ Die Chef-Außenpolitikerin der EU wischte damit vor allem Irans Interesse an einer Erörterung des „fuel swap“ beiseite. Dabei geht es um das iranische Angebot, schwach angereichertes Uran ins Ausland zu liefern, um im Gegenzug Brennplatten für einen medizinisch genutzten Reaktor in Teheran zu erhalten. Der „fuel swap“ ist auch Gegenstand der Teheraner Erklärung, die Ahmadinedschad am 17. Mai zusammen mit seinem brasilianischen Amtskollegen Luiz Inácio „Lula“ da Silva und dem türkischen Regierungschef Recep Tayyip Erdogan unterzeichnet hat.

Statt auf die Teheraner Erklärung positiv zu reagieren und den „fuel swap“ als Gesprächseinstieg zu nutzen, setzten die Iran-Sechs am 9. Juni eine weitere Sanktionsresolution im UN-Sicherheitsrat durch. Die darin enthaltene 90-Tage-Frist für die Annahme aller Forderungen durch Teheran ist inzwischen seit über einem Monat abgelaufen.

Während eines Besuchs in Brüssel begrüßte Außenminister Mottaki am Freitag grundsätzlich den jetzigen Terminvorschlag der EU-Chefdiplomatin. Parallel dazu strebt Iran jedoch nach wie vor Verhandlungen über den „fuel swap“ an.

Knut Mellenthin

Junge Welt, 16. Oktober 2010