Positiv und konstruktiv

Iran setzt trotz internationaler Drohkulisse seine Bemühungen um eine politische Lösung des Atomstreits fort.

Iran und die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) haben sich zufrieden über ihre am Dienstag abgeschlossenen Gespräche geäußert. Der stellvertretende Generaldirektor Herman Nackaerts, der die hochrangige Delegation der IAEA geleitet hatte, sprach am Mittwoch von einem „guten Besuch“ und „intensiven Diskussionen“. Beide Seiten seien daran interessiert, alle noch offenen Fragen um das iranische Atomprogramm zu lösen. „Aber natürlich liegt noch eine Menge Arbeit vor uns. Deshalb planen wir einen weiteren Besuch in ganz naher Zukunft.“

Zuvor hatten schon iranische Regierungsstellen das Klima des Treffens als „positiv und konstruktiv“ bezeichnet und gemeldet, dass eine Fortsetzung vereinbart sei. Wann das geschehen soll, steht jedoch noch nicht fest. Keine der beiden Seiten machte Angaben zum Inhalt der Gespräche, die am Sonntag begonnen hatten.

Indessen gehen in Teheran die Diskussionen um einen sofortigen Stopp der Erdöl-Lieferungen in die Länder der Europäischen Union weiter. Iran könnte damit auf den Beschluss der EU vom 23. Januar reagieren, ab 1. Juli alle Öl-Importe aus dem Iran zu verbieten. Einige Parlamentarier hatten am Sonnabend berichtet, dass ein entsprechender Gesetzentwurf bereits fertig sei und am folgenden Tag verabschiedet werden könne. Der Sprecher des mit dieser Angelegenheit befassten Energieausschusses des Parlaments stellte jedoch am Montag richtig, dass an dem Entwurf noch in enger Konsultation mit Fachleuten der Regierung gearbeitet werde. Möglicherweise werde es aber am Freitag zur Beratung im Plenum kommen.

Durch eine offenbar gezielte Indiskretion der demokratischen US-Senatorin Dianne Feinstein wurde am Dienstag bekannt, dass der Chef des israelischen Geheimdienstes Mossad, Tamir Pardo, in den vergangenen Tagen Geheimgespräche in Washington über die Bekämpfung des iranischen Atomprogramms geführt hatte. Feinstein erwähnte den Besuch, ohne auf konkrete Einzelheiten einzugehen, während einer Anhörung des für die Geheimdienste zuständigen Senatsausschusses, dessen Vorsitzende sie ist. Bei der selben Gelegenheit behauptete der Koordinator der US-amerikanischen Dienste, James Clapper, dass Iran „die wissenschaftlichen, technischen und industriellen Fähigkeiten zur Produktion von Atomwaffen“ habe.

Bereits am Sonntag hatte Verteidigungsminister Leon Panetta in einem Interview mit dem Sender CBS gesagt, dass Iran theoretisch in der Lage wäre, in einem Jahr eine Atombombe herzustellen, und anschließend vielleicht noch ein bis zwei Jahre für die Produktion eines Trägersystems brauchen würde. Alles das aber nur unter der Voraussetzung, dass die iranische Führung eine dafür erforderliche politische Entscheidung treffen würde. Das ist nach übereinstimmender Einschätzung der damit befassten US-Regierungsstellen bisher nicht geschehen.

Gleichzeitig setzt Israel weiter auf Drohgebärden. Am Dienstag berichteten israelische Medien, nicht namentlich genannte Regierungsbeamte seien der Ansicht, dass sich „das Fenster der Gelegenheit“ für effektive Angriffe auf das iranische Atomprogramm sehr schnell schließe. Eine Entscheidung für Militäroperationen müsse bis Mitte des Jahres getroffen werden, da Iran bereits dabei sei, einen Teil seiner Uran-Anreicherung in eine kaum noch zu zerstörende unterirdische Anlage zu verlagern.

Knut Mellenthin

Junge Welt, 2. Februar 2012