Kein Weckruf

US-Kriegsminister Robert Gates hat die Existenz eines geheimen Memorandums zum Iran-Konflikt bestätigt, über das die New York Times am Sonnabend berichtet hatte. Gates bestritt aber die Darstellung des Blattes, es habe sich bei dem Papier, das er im Januar an die Regierung gerichtet hatte, um einen „Weckruf“ gehandelt. Der New York Times zufolge hatte der Pentagon-Chef davor gewarnt, dass die USA planerisch und praktisch auf Militärschläge gegen Iran unzureichend vorbereitet seien.

In seiner Gegenstellungnahme vom Sonntag erklärte Gates: „Das Memo war weder als 'Weckruf' gemeint noch wurde es vom Team des Präsidenten für die nationale Sicherheit so verstanden. Es präsentierte vielmehr eine Reihe Fragen und Vorschläge, die zu einem ordentlichen, rechtzeitigen Entscheidungsprozess beitragen sollten. Es darf bei unseren Verbündeten und Gegnern keine Unklarheit bestehen, dass die Vereinigten Staaten angemessen und energisch auf diese Frage konzentriert und darauf vorbereitet sind, zur Durchsetzung unserer Interessen im Rahmen einer großen Bandbreite von Eventualitäten zu handeln.“

Auch ein Sprecher des Weißen Hauses, Ben Rhodes, dementierte: „Es ist absolut falsch, dass irgendein Memo eine Neueinschätzung unserer Optionen angesprochen habe. Die Regierung ist schon seit vielen Monaten mit der Planung für alle Eventualitäten hinsichtlich Irans befasst.“

Auf der anderen Seite nahm Obamas Gegner im Präsidentenwahlkampf 2008, John McCain, den Bericht der New York Times zum Anlass, um der Regierung wieder einmal vorzuwerfen, sie habe gegenüber Iran keine „kohärente Politik“. „Wir haben nichts getan, was in irgendeiner Weise als wirkungsvoll angesehen werden könnte“, klagte der führende Außenpolitiker der Republikaner beim Sender Fox News, einem Sprachrohr der Neokonservativen. Jetzt müssten harte Sanktionen in Gang gesetzt werden. „Und dann müssen wir Pläne für alle Eventualitäten machen, die folgen, wenn diese Sanktionen nicht wirken.“

Knut Mellenthin
Junge Welt, 20. April 2010