Großmächte diskutieren Sanktionen gegen Iran (9.10.2006)

Großmächte diskutieren Sanktionen gegen Iran

Möglicherweise schon am heutigen Montag wollen die fünf ständigen Mitglieder des UNO-Sicherheitsrats unter Hinzuziehung Deutschlands über erste Sanktionen gegen Iran beraten. Das verkündete die britische Außenministerin Margaret Beckett am Freitagabend als Ergebnis eines Treffens der "5 + 1" in London. Es handelt sich dabei, wie Beckett selbst einräumte, jedoch nur um eine "Einigung im Prinzip". Welche konkreten Schritte vom UNO-Sicherheitsrat ergriffen werden sollen, ist nach wie vor umstritten. Es wird daher damit gerechnet, dass die Verhandlungen der "5 + 1" langwierig sein werden und dass zunächst allenfalls geringfügige Sanktionen beschlossen werden. Das könnten beispielsweise Einreiseverbote für iranische Politiker und Atomwissenschaftler sein.

Russlands Außenminister Sergej Lawrow hatte am Freitag vor dem Treffen bekräftigt, dass Russland gegen Ultimaten und Drohungen ist. Alle Maßnahmen dürften nur dazu dienen, Iran zur Wiederaufnahme der Verhandlungen zu ermutigen. "Wir dürfen nicht zulassen, dass sich eine Situation entwickelt, wo die 5 + 1 und der UNO-Sicherheitsrat Schritte ergreifen, die uns alle in eine Konfrontation mit Iran treiben."

Lawrow kritisierte in diesem Zusammengang die von den USA vor einigen Tagen veranlassten einseitigen Maßnahmen. Sie gingen in Inhalt und Sinn weit über die zwischen den ständigen Mitgliedern des Sicherheitsrats getroffenen Vereinbarungen hinaus und seien kontraproduktiv sagte der Außenminister.

Präsident George W. Bush hatte am 1. Oktober ein Gesetz unterzeichnet, das amerikanische Sanktionen gegen Unternehmen und Staaten vorsieht, die Iran Raketen, andere moderne Waffen oder Zubehör für sein ziviles Atomprogramm liefern. Das Gesetz richtet sich in erster Linie gegen Russland und China. Russland baut im iranischen Buschehr ein Atomkraftwerk, das im nächsten Jahr fertiggestellt werden soll.

Knut Mellenthin

Junge Welt, 9. Oktober 2006