Give Peace a Chance!

Nach der Freilassung der im Persischen Golf festgenommenen britischen Soldaten streiten sich die Kommentatoren, ob Teheran eingelenkt oder London nachgegeben hat. Man könnte ebenso gut die alte Frage zu klären versuchen, ob das Glas halb leer oder halb voll ist. Tatsache ist, dass beide Seiten genügend Festigkeit demonstriert haben, um ihr Gesicht zu wahren- und genügend Flexibilität, um die Kuh ohne Schäden vom Eis zu kriegen. Es blieb dem deutschen Außenminister vorbehalten, den dümmsten aller Kommentare abzugeben, indem er dem iranischen Präsidenten nach der Bekanntgabe der Freilassung hinterher kläffte: "Ich hoffe, dass dieser Ankündigung schnellst möglich Folge geleistet wird". Das ist noch nicht einmal Polizei-Deutsch, sondern nur ein verbaler Verkehrsunfall: "Folge leisten" kann man einer Aufforderung, aber nicht seiner eigenen Ankündigung.

So wie Steinmeier sind die meisten westlichen Politiker offenbar davon überzeugt, mit den Iranern im Befehlston kommunizieren zu müssen. Wenn man darauf aus ist, innerhalb der nächsten zwei Jahre einen unkontrollierbaren neuen Kriegsschauplatz zu eröffnen, mit weitreichenden Folgen nicht nur für die Region, sondern für die Weltpolitik, dann sind Steinmeier, Merkel, Blair und Bush genau auf dem richtigen Weg.

Wenn man jedoch den Krieg nicht will, muss man etwas für den Frieden tun. Die erste und wichtigste Voraussetzung dafür ist Diplomatie. Was USA und Europa bisher im Atomstreit mit dem Iran praktizieren, hat mit Diplomatie kaum etwas zu tun. Es ist unverhüllte Erpressung. Erst das immer engere Anziehen der wirtschaftlichen Daumenschrauben. Und wenn das den Gegner nicht zum Zusammenbruch bringt, droht letztlich die "militärische Option". Ein Krieg, in dem es wahrscheinlich keinen Sieger, wohl aber einen sicheren Verlierer geben würde: das iranische Volk.

Iran wird sich der Erpressung nicht beugen. Das ist keine "Frage der Ehre" und keine Marotte "radikalislamistischer Hardliner", sondern schlichtweg ein Gebot der Vernunft. Falls Iran in der Frage der Uran-Anreicherung nachgäbe, würde es nur einer Flut weiterer Forderungen und Zumutungen die Tore öffnen.

Wer im Konflikt mit dem Iran nicht Krieg, sondern Verständigung anstrebt, muss sich also dafür einsetzen, dass ohne Vorbedingungen und Drohungen verhandelt werden kann. Er muss zweitens begreifen, dass Iran der Maximalforderung- Verzicht auf eigene Uran-Anreicherung- unter keinen Umständen nachkommen wird. Unterhalb dieser Schwelle jedoch ist fast alles möglich: Von der Perfektionierung der internationalen Kontrollen bis zu freiwilligen Beschränkungen. Um diese Möglichkeiten auszuloten, müsste der Westen mit den Iranern zu sprechen beginnen. Am besten gleich morgen.

Knut Mellenthin

Junge Welt, 7. April 2007