Besser als nichts

Iran und die Sechsergruppe verabreden nächstes Treffen in der Türkei

Iran und die Gruppe der 5 plus 1 – China, Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Russland und USA – wollen ihre Gespräche fortsetzen. Das nächste Treffen soll voraussichtlich Ende Januar 2011 in der Türkei stattfinden. Das ist das wichtigste Ergebnis von Diskussionen, die am Montag und Dienstag in Genf geführt wurden. Angesichts des Abstands zwischen den Positionen der beteiligten Seiten und Befürchtungen, dass die Begegnung in der Schweiz vielleicht schon am ersten Tag im Streit enden könnte, wird dieser Ausgang allgemein als Erfolg bewertet. Die Außenpolitik-Verantwortliche der EU, Catherine Ashton, bezeichnete die Gespräche als „detailliert und substantiell“. Der Stellvertreter des iranischen Chefunterhändlers Said Dschalili, Abolfazl Zohrevand nannte das erste Treffen seit mehr als einem Jahr „positiv und konstruktiv“.

Indessen gab es keine Mitteilungen über den konkreten Verlauf der Begegnung. Iranische Politiker hatten im Vorfeld immer wieder angekündigt, dass das zivile Atomprogramm ihres Landes in Genf nicht zur Diskussion stehen werde. Auf der anderen Seite hatte vor allem die US-Regierung betont, dass genau dies für sie das Hauptthema sein werde. Präsident Mahmud Ahmadinedschad rief die westlichen Staaten am Dienstag dazu auf, „ehrlich ihre Hand zur Zusammenarbeit auf verschiedenen Gebieten auszustrecken“. In diesem Fall werde Iran die Hand sofort ergreifen. „Aber sollten Sie erneut versuchen, mit Betrug und Tricks zu kommen, ohne die Rechte der iranischen Nation anzuerkennen, dann wird unsere Antwort die selbe sein, die wir ihnen bis jetzt gegeben haben.“

Indessen äußerte sich der Emir von Kuwait am Montag während einer Sitzung der sechs Staaten des Golf-Kooperationsrates (GCC) in Abu Dhabi, der Hauptstadt der Vereinigten Arabischen Emirate, zum Streit um das iranische Atomprogramm. Die Differenzen sollten „im Dialog, mit friedlichen Mitteln und nach den Grundsätzen der internationalen Legitimität“ gelöst werden, sagte Scheikh Sabah al-Ahmad al-Jaber al-Sabah. Ein klärendes Wort des GCC war erwartet worden, nachdem im Rahmen der WikiLeaks-“Enthüllungen“ über angebliche Kriegsaufrufe arabischer Staatsoberhäupter gegen Iran berichtet worden war.

Knut Mellenthin

Junge Welt, 8. Dezember 2010