KNUT MELLENTHIN

Die UNO-Vollversammlung hat am 8. November zum vierzehnten Mal in ebenso viel Jahren die USA aufgefordert, ihren 1961 verhängten Handelsboykott gegen Kuba "so schnell wie möglich" aufzuheben. Die Mehrheit war noch etwas beeindruckender als im vorigen Jahr: Von 191 Mitgliedstaaten der Vereinten Nationen stimmten diesmal 182 der Resolution zu.

Eine Studie für die Arbeitsgruppe Außenpolitik der PDS im Deutschen Bundestag. 1996-97. Die Positionierung zu Friedensmissionen der Vereinten Nationen, insbesondere auch zu Einsätzen von Blauhelm-Truppen, hat im letzten Jahr eine sehr lebhafte Diskussion in der PDS ausgelöst. Deutlich wurde dabei, daß eine zentrale Frage des Grundkonsenses - ist die PDS eine pazifistische Partei bzw. wie ist ihre Stellung zwischen Pazifismus einerseits und Nicht-Ausschließung militärischer Gewalt andererseits? - nicht ausreichend geklärt ist. Diese Frage ist auch durch die Debatte nicht abschließend beantwortet worden im Sinne einer Übereinstimmung oder einer eindeutigen Mehrheitsbildung. Immerhin aber wurde sie zum ersten Mal seit dem Hervorgehen der Partei aus der SED - die in diesem Zusammenhang bekanntlich äußerst dezidierte Positionen vertrat - grundsätzlich gestellt und diskutiert.