Truppenabzug nach Friedensnobelpreisträgers Art

Als Barack Obama im Januar 2009 das Präsidentenamt übernahm, waren 31.000 US-Soldaten in Afghanistan stationiert. Hinzu kam eine Brigade, etwa 4000 Soldaten, deren Entsendung schon unter seinem Vorgänger George W. Bush beschlossen worden war. Obama verdreifachte das Kontingent am Hindukusch auf 100.000 Mann. Am Mittwoch kündigte er den Beginn eines Rückzugs in mehreren Phasen an. An dessen Ende sollen sich im Herbst nächsten Jahres immer noch 68.000 amerikanische Militärangehörige in Afghanistan befinden. Also mehr als doppelt so viele wie zu Beginn von Obamas Amtszeit.

In seiner Fernsehrede, die aus dem Weißen Haus live übertragen wurde, teilte der Präsident mit, dass der Teilabzug im Juli beginnen und bis zum Jahresende 10.000 Mann umfassen soll. Weitere 23.000 Soldaten sollen während des Sommers 2012 folgen. Aus Obamas Umgebung wird das so interpretiert, dass damit ein Zeitraum bis zum September nächsten Jahres gemeint ist. Damit wäre dann zahlenmäßig gerade mal die zusätzliche Truppenverstärkung rückgängig gemacht, die der Präsident im Dezember 2009 angeordnet hatte.

Über den weiteren Zeitplan schwieg sich Obama in seiner Rede aus. Er kündigte lediglich an, dass der Abzug „in einem stetigen Tempo“ fortgesetzt werde und dass sich die Rolle der US-Streitkräfte in Afghanistan von Kampfeinsätzen zu Unterstützungsaufgaben für das afghanische Militär wandeln werde. „Dieser Übergangsprozess“ solle im Laufe des Jahres 2014 abgeschlossen werden. Dass danach keine amerikanischen Truppen mehr dort sein würden, sagte Obama jedoch nicht. Tatsächlich strebt das Pentagon eine zeitlich unbegrenzte Militärpräsenz und die langfristige Nutzung afghanischer Stützpunkte an.

Seit Obamas Amtsantritt haben sich die Verluste der US-Besatzungstruppen verfünffacht. Unter Präsident Bush starben in Afghanistan während 87 Monaten 570 amerikanische Soldaten. Das entsprach einem Monatsdurchschnitt von 6,5. In den seit Obamas Amtsantritt vergangenen 29 Monaten kamen 970 US-Soldaten ums Leben, über 33 monatlich. Für Obamas Behauptung in seiner Fernsehrede, er beginne den Truppenabzug „aus einer Position der Stärke“ und die „Flut des Krieges“ sei rückläufig, gibt es keine realen Anhaltspunkte. Mit seiner Floskel „Das Licht eines sicheren Friedens wird in der Ferne sichtbar“ erinnerte der Präsident, vermutlich unbewusst, an eine berüchtigte Durchhalteparole des Vietnamkrieges, in der vom „Licht am Ende des Tunnels“ die Rede war.

Mit Blick auf die zunehmende Kriegsmüdigkeit der amerikanischen Bevölkerung versprach Obama, sich künftig auf die Stärkung der einheimischen Wirtschaft zu konzentrieren. „Während des letzten Jahrzehnts haben wir eine Billion Dollar für den Krieg ausgegeben, in einer Zeit wachsender Verschuldung und ökonomischer Schwierigkeiten. Jetzt müssen wir in Amerikas größte Ressource investieren: unser Volk. Wir müssen Innovationen in Gang bringen, die neue Arbeitsplätzer und Produktionsstätten schaffen.“ Dass er dafür künftig die Militärausgaben senken will, deutete Obama allerdings nicht einmal vage an.

Taliban-Sprecher Tariq Ghazniwal kritisierte in einer ersten Stellungnahme, dass die Ankündigung des US-Präsidenten „nur ein symbolischer Schritt“ sei, „der niemals die kriegsmüde internationale Gemeinschaft oder das amerikanische Volk zufriedenstellen wird“. Er verwies ferner darauf, dass die US-Regierung ihrer Nation schon wiederholt falsche Hoffnungen auf ein Ende des Krieges gemacht habe. Die einzige Lösung des Konflikts liege jedoch „im sofortigen, vollständigen Abzug aller ausländischen Truppen“. Bis dahin „wird unser bewaffneter Kampf von Tag zu Tag zunehmen“.

Knut Mellenthin

Junge Welt, 24. Juni 2011