Bushs dritte Amtszeit

Republikanischer Präsidentschaftskandidat John McCain will Politik des jetzigen Amtsinhabers fortsetzen.

Sieben Monate vor der Präsidentenwahl in den USA dümpelt die Zustimmung zur Amtsführung von George W. Bush auf einem historischen Tiefpunkt. Je nach dem genauen Wortlaut der Fragestellung bekunden nur noch zwischen 25 und 30 Prozent der amerikanischen Bevölkerung, dass sie mit der Politik des Präsidenten überwiegend zufrieden sind.

Es muss vor diesem Hintergrund überraschen, dass die Republikaner mit John McCain einen Kandidaten ins Rennen schicken wollen, dessen Programm im Wesentlichen nichts anderes darstellt als die Verlängerung der Ära Bush um eine dritte Amtszeit. Noch verblüffender ist, dass dieser Bewerber sich begründete Hoffnungen machen kann, am 4. November seinen demokratischen Konkurrenten, mag er nun Barack Obama oder vielleicht doch noch Hillary Clinton heißen, zu schlagen.

Um dieses Phänomen zu verstehen, muss man zum einen in Betracht ziehen, dass eine Mehrheit der Anhänger der Republikaner, etwa 60 Prozent, im Großen und Ganzen die Fortsetzung der bisherigen Politik unterstützt und einem "Wechsel" - change, die zentrale Parole Obamas - skeptisch bis entschieden ablehnend gegenübersteht.

Ein weiterer Grund für die Chancen McCains ist, dass beide verbliebenen demokratischen Bewerber im Bereich der Außenpolitik vorwiegend defensiv argumentieren. Weder Obama noch Clinton stellen die imperialistischen Grundlagen der Bush-Strategie, nämlich den Anspruch, der gesamten Region zwischen Mittelmeer und Mittelasien auch unter Einsatz militärischer Mittel ihren Willen aufzuzwingen, in Frage. Die Wahnvorstellung, dass die USA berufen seien, Führungsnation der Welt zu sein, und dass genau dies auch von den Völkern der Welt gewünscht und erwartet werde, steht im Zentrum der außenpolitischen Proklamationen aller drei Kandidaten. Soweit Obama und Clinton einen schrittweisen Truppenabzug aus dem Irak in Aussicht stellen, verbinden sie das unmittelbar mit dem Ziel, Streitkräfte für den afghanischen Kriegsschauplatz und für künftige militärische Konflikte, insbesondere die Konfrontation mit Iran, freizusetzen. Die beiden demokratischen Bewerber sind sich deshalb auch mit McCain einig in der Forderung, den ohnehin schon auf Rekordhöhe befindlichen Militärhaushalt noch weiter aufzustocken. Zugleich befürworten alle drei die Erhöhung der Personalstärke der Streitkräfte um rund 100.000 Mann, wobei es sich hauptsächlich um Kampftruppen handeln soll.

Obama und Clinton diskreditieren damit ihren eigenen Anspruch, in der Außenpolitik künftig stärker auf Diplomatie als auf militärische Gewalt zu setzen. Wenn der Streit letztlich nur noch um die Frage geht, wie man die Streitkräfte der USA am zweckmäßigsten und wirkungsvollsten zum Einsatz bringen kann, ist kaum verwunderlich, wenn eine Mehrheit der US-Amerikaner die größere Kompetenz beim Vietnamkriegs-Veteranen McCain sieht, zumal er als einziger der drei Bewerber auf eine jahrzehntelange außenpolitische Erfahrung verweisen kann. Obama besitzt diese überhaupt nicht, und Hillary Clinton versucht nur, wenig überzeugend, sich diese über ihre frühere Rolle als Präsidentengattin zu borgen.

Die maßgeblichen Politiker der Demokratischen Partei haben es geschafft, die politischen Vorteile, die ihnen mit ihren Erfolgen bei der Kongresswahl im November 2006 zugefallen waren, innerhalb weniger Monate vollständig zu verspielen. Zur Erinnerung: Ihren Sieg verdankten sie in erster Linie dem Unwillen großer Teile der Bevölkerung über den Irak-Krieg. Entgegen allen optimistischen Erwartungen verzichteten die Demokraten aber darauf, das Wahlergebnis in praktische Politik umzusetzen. Denn das hätte bedeuten müssen, mit ihrer neu gewonnenen Mehrheit im Kongress die Kriegsausgaben des Präsidenten zu blockieren, und zwar ohne jeden Kompromiss, solange die Regierung keinen Zeitplan für den Truppenabzug vorlegte. Stattdessen stimmten die Demokraten sogar der Steigerung der Ausgaben und damit auch der von Bush angeordneten Erhöhung der Truppenzahl im Irak um 30.000 Mann zu.

Die Lage ist nun so, dass viele Amerikaner geneigt sind, der Behauptung der Regierung zu glauben, diese Aufstockung, der sogenannte surge, und eine damit angeblich verbundene "neue Strategie" hätten sich entgegen den pessimistischen Prognosen der Demokraten als erfolgreich erwiesen. Als Argumente für diese These dienen vordergründige Rechenspiele über einen Rückgang der Opfer militärischer Kämpfe. In Wirklichkeit gibt es für diesen ganz andere Gründe. So beispielsweise die Tatsache, dass im zurückliegenden Jahr die "ethnischen Säuberungen" und damit die Trennung der Bevölkerungsteile voneinander große Fortschritte gemacht haben. Ein weiterer wesentlicher Grund ist die weitgehende Einhaltung eines Ende August 2007 von der schiitischen Mahdi-Armee verkündeten Waffenstillstands.

Trotzdem hat McCain anscheinend Erfolg mit der Behauptung, die Lage im Irak habe sich aufgrund des von ihm von Anfang an entschieden befürworteten "surge" erheblich verbessert. Der Präsidentschaftskandidat der Republikaner profitiert andererseits aber auch von der Verschärfung der Situation, die in den letzten zwei Wochen durch die von den USA forcierte Offensive der Regierungstruppen eingetreten ist. Denn das Scheitern dieser Offensive kann als Beweis interpretiert werden, dass die irakische Regierung und ihr Militär immer noch weit davon entfernt sind, die Lage aus eigener Kraft zu beherrschen. Dem scheinbar moralischen Anspruch McCains, die USA dürften den Irak jetzt nicht "in Stich lassen", da sonst Bürgerkrieg und vielleicht sogar Genocid drohen würden, setzt Hillary Clinton nichts anderes entgegen als die zynische und dumme Erklärung, man wolle "nicht länger Babysitter in einem fremden Bürgerkrieg spielen". Da weder Clinton noch Obama die Wahrheit aussprechen, dass die amerikanische Truppenpräsenz die wesentliche Ursache und Voraussetzung des nicht nur drohenden, sondern schon lange stattfindenden Bürgerkriegs im Irak ist, hat McCains pathetische Helfer-Rhetorik leichtes Spiel, wirkt vergleichsweise geradezu attraktiv.

Darüber hinaus kommt dem Republikaner zugute, dass in den letzten Monaten die eigenen Wirtschaftsprobleme im Bewusstsein der meisten US-Amerikaner den Irak-Krieg vom Platz 1 des Interesses verdrängt haben. Das wird auch dadurch begünstigt, dass der Anteil der Berichterstattung der Medien über den Krieg am Nachrichtenvolumen seit Sommer 2007 drastisch reduziert worden ist.

John McCain hatte seit Beginn seiner Wahlkampagne vor mehr als einem Jahr nicht den geringsten Dissens zur Außen- und Militärpolitik von Präsident Bush erkennen lassen. Alle seine Äußerungen waren nur als hundertprozentiges "Weiter so!" zu interpretieren. Nun aber, da er als republikanischer Kandidat feststeht, während sich die Entscheidung im demokratischen Lager vielleicht noch bis zum Nationalkonvent im späten August hinziehen wird, deuten sich neue Akzente in McCains Äußerungen an. Eine außenpolitische Grundsatzrede am 27. März vorm World Affairs Council in Los Angeles wurde von US-amerikanischen Medien sorgfältig und teilweise geradezu spitzfindig auf Unterschiede zur Regierungslinie abgehorcht.

Im Wesentlichen ergab sich dabei: McCain stellt die Schließung des skandalösen Sonderlagers Guantanamo und das Bemühen um eine internationale Regelung der Behandlung von Gefangenen in Aussicht. Wirklich neu ist das nicht: Der Senator aus Arizona hat sich, unter Berufung auf seine eigenen Erfahrungen als Gefangener im Vietnamkrieg, schon früher gegen die Anwendung der Folter und andere unmenschliche, international geächtete Praktiken der US-Regierung gewendet. Einen wirklichen Konflikt mit Präsident Bush, der massiv auf der Beibehaltung der bisherigen Methoden besteht, hat der Senator jedoch vermieden.

Als Absetzbewegung von Bush in McCains Rede werden auch seine Äußerungen zur Klimaproblematik gedeutet. Allerdings enthielten diese keinerlei konkrete Kritik und praktische Vorschläge zu einer Änderung der rein destruktiven Haltung der US-Regierung. Gleiches gilt für die vage Aussage des republikanischen Kandidaten, die USA sollten künftig eine vorwärtstreibende Rolle bei der atomaren Abrüstung spielen.

Ein wesentlicher Punkt der Rede beschäftigte sich mit einem neuen Verhältnis zwischen den USA und ihren Verbündeten. Wenn Amerika glaube, dass irgendwo auf der Welt diplomatische oder auch militärische Maßnahmen erforderlich seien, müsse es seine "Freunde" von deren Notwendigkeit überzeugen, sagte McCain. Die USA müssten umgekehrt aber auch grundsätzlich bereit sein, sich durch die Argumente ihrer Partner überzeugen zu lassen. Der Senator trägt damit dem Umstand Rechnung, dass eine große Mehrheit der US-Amerikaner dem Unilateralismus, also der Philosophie rücksichtsloser militärischer und anderweitiger Alleingänge, misstraut. Selbst die größten Kriegstreiber in USA träumen davon, nicht nur die NATO-Verbündeten, sondern die Mehrheit aller Nationen der Welt mit ins Boot zu kriegen. Welche Abstriche an den eigenen strategischen Vorstellungen man dafür vielleicht in Kauf nehmen müsste und würde, konkretisiert keiner. So allgemein und unverbindlich, wie es McCain in seiner Rede formulierte, würde ihm vermutlich auch der Präsident nicht widersprechen. Aber wesentlich mehr als solche Platitüden scheint die Mehrheit der amerikanischen Wählerinnen und Wähler von den Kandidaten gar nicht zu erwarten.

Es gibt eine Frage, in der sich die Kluft zwischen Theorie und Praxis von McCains Ankündigungen, auf die Weltmeinung künftig stärker Rücksicht zu nehmen, schlagartig zeigt. Das ist die Politik gegenüber Russland. McCain will diese sehr viel aggressiver gestalten, als sie bisher von Bush praktiziert wird. Das ist in der Gesamtschau seiner bisher geäußerten Positionen der einzige wirklich wesentliche Punkt der Außenpolitik, in dem der Senator deutlich auf Distanz zu seinem Präsidenten geht.

In seinem Grundsatzartikel für die Ausgabe November/Dezember 2007 der Zeitschrift Foreign Affairs malte McCain ein düsteres Bild der russischen Entwicklung und forderte zu einer "neuen Herangehensweise des Westens an dieses revanchistische Russland" auf. "Wir sollten damit beginnen, sicherzustellen, dass die G-8, die Gruppe der acht höchstindustralisierten Staaten, wieder ein Club der führenden marktwirtschaftlichen Demokratien wird. Er sollte Brasilien und Indien einschließen, aber Russland ausschließen. Statt Russlands atomare Erpressung oder seine Cyberattacken (Anm. des Autors: gemeint sind angebliche Störmaßnahmen gegen Estland) zu tolerieren, sollten die westlichen Nationen klar machen, dass die Solidarität der NATO, von der Ostsee bis zum Schwarzen Meer, unteilbar ist und dass die Türen der Organisation für alle Demokratien offen bleiben, die der Verteidigung der Freiheit verpflichtet sind. Wir müssen auch unsere Programme zur Unterstützung der Freiheit und der Herrschaft des Rechts in Russland verstärken. Wir müssen hervorheben, dass echte Partnerschaft mit uns für Russland offen bleibt, aber nur unter der Voraussetzung, dass es sich verpflichtet, innen- und außenpolitisch als verantwortungsbewusster Akteur zu handeln. Allgemein gesprochen muss Amerika die demokratische Solidarität wiederbeleben, die den Westen während des Kalten Krieges vereinte."

Man interpretiert in diesen Argumentationszusammenhang wohl kaum zuviel hinein, wenn man die Ausführungen des republikanischen Präsidentschaftskandidaten als Appell interpretiert, zumindest partiell zur Frontstellung und zu den Methoden des 1990 offiziell zu Grabe getragenen Kalten Krieges zurückzukehren. Seine Neigung, unmittelbar an den Grenzen Russlands mit dem Feuer zu spielen, trieb McCain auch dazu, in Tbilissi aufzutauchen, um der nationalistischen Führung Georgiens in ihrem Dauerstreit mit Russland den Rücken zu stärken und ihr Begehren nach einem raschen Anschluss an die NATO zu unterstützen.

Die aggressive antirussische Positionierung McCains entspricht dem seit langem bekannten politischen Profil des Kandidaten: Schon seit Januar 1993 ist er Vorsitzender des International Republic Institute, einer vorgeblich unabhängigen Organisation. In Wirklichkeit ist das IRI, ebenso wie das analoge National Democratic Institute for International Affairs (NDI) der Demokraten, eine Parteiorganisation, die reichlich mit Staatsgeldern gefüttert wird, um politische Wühlarbeit in Ländern zu fördern, in denen die USA gern ein bisschen Regime Change bewirken möchten. Das waren zur Zeit des Kalten Krieges natürlich in erster Linie die Sowjetunion und ihre osteuropäischen Partnerstaaten, daneben auch Kuba und zeitweise Nikaragua. Inzwischen hat sich der Schwerpunkt dieser Aktivitäten auf den Nahen und Mittleren Osten verschoben. Unter einem Präsidenten McCain wäre mit einer Aufstockung der Gesamtsumme der Ausgaben für gesteuerte Subversion, zugleich aber auch mit einer wieder stärkeren Gewichtung des postsowjetischen Raums zu rechnen.

Auf der anderen Seite stellt aber der Umgang mit Russland und in diesem Zusammenhang auch die NATO-Ausweitung nach Osten zur Zeit den mit Abstand schwerwiegendsten Dissens zwischen den USA und ihren westeuropäischen Verbündeten dar. Selbst Frankreich und Deutschland, die sich unter Nicolas Sarkozy und Angela Merkel zu fügsam-willigen Juniorpartnern zurückentwickelt haben, gehen in Sachen NATO-Beitritt von Ukraine und Georgien auf deutliche, explizite Distanz zur Führungsmacht des westlichen Bündnisses. Es ist überhaupt weit und breit die einzige Frage, in der sie das tun.

Also: Wenn McCain einerseits eine weit schärfere Anti-Russland-Politik als bisher fordert, andererseits aber größere inhaltliche Abstimmung mit den Verbündeten der USA verspricht, dann redet er entweder dummes Zeug oder sagt die Unwahrheit. Selbstverständlich ist, wie meist in solchen Fällen, auch eine schwer auszudifferenzierende Mischung aus beidem möglich.

Verschärfter Konfrontationskurs gegen Russland bedeutet außerdem auch, dass es künftig voraussichtlich sehr viel schwerer würde, Moskau noch bei der internationalen Kooperation, etwa im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen, im Boot zu halten. Das beträfe dann eine Vielzahl von Themen, angefangen beim Konflikt um das iranische Atomprogramm, aber auch Libanon, Somalia, Sudan, vielleicht sogar das Mandat der Vereinten Nationen für die NATO-Kriege im Irak und in Afghanistan. Letztlich würden, folgte man dieser Linie McCains, Alleingänge der USA in jeder Form, auch militärisch, noch erheblich wahrscheinlicher als bisher schon.

Gleiches ergibt sich aus einem weiteren Zentralpunkt im Außenpolitik-Programm des republikanischen Präsidentschaftskandidaten: Er fordert die Bildung einer "weltweiten Liga der Demokratien", wobei man den Begriff "Demokratien" um Himmels Willen nicht wörtlich verstehen sollte, sondern so, wie er von den USA schon immer gemeint war: Staaten, die im Wesentlichen der US-amerikanischen Führung folgen, unabhängig von ihrer inneren Verfasstheit.

In dem schon erwähnten Artikel für Foreign Affairs schrieb McCain: "Die Liga der Demokratien würde nicht die UNO oder andere internationale Organisationen ersetzen. Sondern sie würde sie ergänzen, indem sie die politischen und moralischen Vorteile bündelt, die durch gemeinsames demokratisches Handeln geboten werden. Durch Maßnahmen wie abgestimmte Druckausübung auf die Tyrannen in Burma (von der Militärregierung 1989 in Myanmar umbenannt) oder Simbabwe, durch Zusammenschluss zur Durchsetzung von Sanktionen gegen Iran, durch Unterstützung für die kämpfenden Demokratien in Serbien und der Ukraine würde die Liga als einzigartiges Instrument (Anm. des Autors: wörtlich "handmaiden", Magd) der Freiheit dienen. Wenn ich zum Präsidenten gewählt werde, werde ich in meinem ersten Amtsjahr ein Gipfeltreffen der Demokratien der Welt einberufen, um die Ansichten meiner Partner zu erkunden und die Schritte zu prüfen, die zur Verwirklichung dieser Vision erforderlich sind - genau so, wie Amerika auch bei der Schaffung der NATO vor sechs Jahrzehnten die Führung hatte."

Auch wenn der Senator es bestreitet: Selbstverständlich und zwangsläufig würde dieses Projekt auf die Schaffung einer Parallelorganisation zu den Vereinten Nationen hinauslaufen, die die USA weitgehend von der Rücksichtnahme auf Russland und China befreien soll. Das wäre, wenn es denn praktisch umsetzbar wäre, sogar eine schlimmere, gefährlichere Konstellation als sie zu irgendeiner Zeit während der Jahrzehnte des Kalten Krieges - vielleicht mit Ausnahme der frühen 50er Jahre während des Koreakrieges - bestanden hat. Genau das ist aber auch der Hauptgrund, warum aus der angestrebten Institutionalisierung der "Koalition der Willigen" kaum etwas werden kann.

Die Idee erscheint im Grunde so verrückt und zugleich realitätsfern, dass man geneigt sein kann, zu fragen, ob McCain sie denn wirklich und wahrhaftig ernst meint. Es gibt in USA schon lange Stimmen, die an der vollen Zurechnungsfähigkeit des Senators zweifeln. Erinnern wir uns: Das ist auch der Mann, der im vorigen Jahr auf einer Wahlversammlung vor Veteranen auf eine offenbar bestellte Frage nach seiner Iran-Politik antwortete: "Ihr kennt doch ‚Babara Ann’ von den Beach Boys?", und der dann nach dieser Melodie aus den 60er Jahren ins Mikrophon krächzte: "Bomb, bomb, bomb Iran..." - Und es ist der Mann, der auf einer anderen Wahlveranstaltung von einem politischen Gegner gefragt wurde, ob er die Äußerung von Präsident Bush unterstütze, dass der Irakkrieg noch zwanzig Jahre dauern könne. "20?", antwortete McCain, "erhöhen Sie ruhig auf 50!". Und, fuhr er fort, von ihm aus könnten auch gern noch in hundert Jahren amerikanische Truppen im Irak stehen. Hauptsache, es gäbe keine eigenen Verluste mehr, sondern die Iraker schlügen sich höchstens noch gegenseitig die Köpfe ein.

Der hundertjährige Krieg, das ist seither ein zentrales Thema in der Polemik der Demokraten gegen den Senator aus Arizona, der sich gern als "Maverick" sieht und darstellen lässt. Der Begriff bezeichnet ursprünglich ein in seinem Willen nicht gebrochenes, halbwildes Kalb, das noch kein Brandzeichen eines Besitzers trägt. In der Politik meint es eigenwillige, nicht vollständig berechenbare starke, authentische Charaktere. Das macht den Mann tendenziell auch für manche Amerikaner sympathisch, die mit ihm sachlich nicht übereinstimmen.

Und nun die guten Nachrichten: Erstens, McCains Wahl zum 44. Präsident ist durchaus nicht sicher. Bisher ist er noch nicht einmal Favorit. Zweitens: Von den drei noch verbliebenen Bewerbern ist der Mann aus Arizona derjenige, dem am ehesten zuzutrauen wäre, dass er dem Druck der Lobbyisten standhält, neue Kriegsschauplätze im Nahen und Mittleren Osten zu eröffnen. Er ist derjenige, den als "Kriegshelden" alle in den USA so wirksamen Vorwürfe, er sei im Umgang mit feindlichen Staaten zu weich, absolut kalt lassen würden. Von der Seite her wäre er, ganz im Gegensatz zu seinen jetzt schon angstvoll agierenden beiden demokratischen Konkurrenten, nicht einzuschüchtern. Ein Mann, der sich ein Stück weit der Prognose entzieht.

Knut Mellenthin

Junge Welt, 9. April 2008