KNUT MELLENTHIN

Die jugoslawische Krise ist dorthin zurückgekehrt, wo sie vor zehn Jahren begann: in den Kosovo. Damals, im Herbst 1988, erzwang die serbische Regierung den Rücktritt mehrerer prominenter albanischer Partei- und Staatsführer des Gebiets, das damals noch den Status einer autonomen Provinz innerhalb der jugoslawischen Teilrepublik Serbien hatte. An die Stelle der ausgeschalteten Politiker wurden willige Statthalter des serbischen Parteichefs Milosevic gesetzt.

Ein Rückblick: Daß man einen Krieg am besten und leichtesten stoppt, bevor er überhaupt "ausgebrochen" ist, kann als Banalität gelten. Konflikt-Früherkennung und Prävention ist in den letzten Jahren zu einer Zentralparole der internationalen Politik geworden. Soweit ist, rückblickend betrachtet, der Sachverhalt kaum umstritten: Eine vorbeugende Friedensdiplomatie für Jugoslawien hätte nicht erst nach "Kriegsausbruch" im Sommer 1991, sondern schon mehrere Jahre früher einsetzen müssen. Denn die Krise der jugoslawischen Föderation entwickelte sich klar erkennbar schon seit Mitte der 80er Jahre.

Die deutschen Medien meldeten es als Premieren-Ereignis: "Der erste Militäreinsatz der NATO". Und gleich auf Anhieb so überaus erfolgreich: Vier "mutmaßlich serbische" Kampfflugzeuge zogen gegen zwei amerikanische Kollegen den kürzeren und wurden über Bosnien abgeschossen. Zwar widersprechen sich die Berichte über den Ort des Geschehens total, zwar kann niemand genau sagen, warum die "mutmaßlich serbischen" Piloten überhaupt unterwegs waren. Aber fest steht bereits, daß der gelungene Vierfach-Abschuß auch für die Bundeswehr eine Premiere war: Am "ersten Militäreinsatz der NATO" waren deutsche Soldaten nicht unerheblich beteiligt.

Das Auseinanderfallen des jugoslawischen Bundesstaates, dessen unmittelbare Vorgeschichte zumindest bis zum Tod Titos (Mai 1980) zurückreicht, begann mit der Auflösung der Kommunistischen Partei in ihre Republikorganisationen nach dem 14. Parteitag des BdKJ (Januar 1990). Darauf folgte die unkoordinierte und teilweise kontroverse Durchführung der ersten "freien" Wahlen auf Republikebene - beginnend im April 1990 in Slowenien, zuletzt in Serbien und Montenegro im Dezember 1990. Nur in diesen beiden Republiken konnte sich die bisherige Staatspartei an der Macht halten.

Am 1. Dezember 1918, wenige Wochen nach Ende des 1. Weltkriegs, wurde durch eine Deklaration des serbischen Monarchen Peter I. das Königreich der Serben, Kroaten und Slowenen gegründet. Seit Oktober 1929 führte der Staat den Namen Jugoslawien. Formalrechtlich war das SHS-Königreich (so abgekürzt nach den slawischen Initialen der drei staatstragenden Völker) ein Zusammenschluß des seit 1878 voll unabhängigen Serbiens mit den Gebieten, die bis Kriegsende dem österreichisch-ungarischen Reich unterstanden hatten - in erster Linie also Slowenien und Kroatien. Noch kurz vor der Gründung des einheitlichen Staates hatten Montenegro (ebenfalls schon seit 1878 unabhängig) und die Serben der Vojvodina (bis Kriegsende Teil von Österreich-Ungarn) ihren direkten Anschluß an Serbien erklärt.

Kämpfe an der dalmatinischen Küste erinnerten Ende Januar daran, daß auch in Kroatien der jugoslawische Teilungskrieg nur vertagt, aber noch nicht durch einen einvernehmlichen Friedensschluß beendet ist.

Seit dem 24. November haben die sieben Kriegsschiffe der NATO und fünf der WEU vor der jugoslawischen Küste einen Schießbefehl. Ausgenommen davon sind die Einheiten der deutschen Marine. Für unsere Politiker ist das ein Anlaß, wieder einmal die zweitklassige Rolle zu beklagen, die sich daraus ergibt, daß der Bundeswehr die Teilnahme an internationalen Militäraktionen per Grundgesetz und wegen historischer Altlasten versagt ist.

Man traut sich wieder. Lauter als irgendjemand sonst in der Welt rufen deutsche Politiker und Journalisten nach militärischer Gewalt gegen Jugoslawien. Andere Politiker, die ihnen widersprechen, schämen sich nicht, als Argument die "Risiken des Partisanenkrieges" anzuführen, unter denen in Jugoslawien bereits die Wehrmacht "gelitten" habe. Wir haben es in zwei Jahren Ganzdeutschland wahrlich weit gebracht.

"Aus historischen Gründen" kommt für Deutschland ein militärischer Einsatz "auf dem Gebiet des früheren Jugoslawien" nicht in Frage. Soweit reicht gerade noch der herrschende Konsens, an den sich einige Politiker wie Würzbach (CDU), Dregger (CDU), Gerster (CDU), von Bülow (SPD) auch schon nicht mehr halten mögen. Keine historischen Gründe scheinen mehr im Wege zu stehen, wenn Außenminister Kinkel den serbischen Führern mitteilt, "daß sie für ihre verbrecherische Politik zur Rechenschaft gezogen werden" - und zu diesem und anderen Zwecken die Einrichtung eines internationalen Strafgerichtshofs fordert. Ja, wer hätte sich denn das 1946 in Nürnberg träumen lassen?

Der Krieg um die Auflösung und Neuordnung Jugoslawiens hat in den letzten Monaten auch Bosnien-Hercegovina erreicht. Trotz einer formalen Einigung, die Republik als einheitlichen Bundesstaat fortbestehen zu lassen, herrscht in vielen Teilen des Drei-Völker-Gebiets Bürgerkrieg. Wieder sind Hunderttausende auf der Flucht. Und wo gekämpft wird, da verringern sich, so ist jedenfalls zu befürchten, die Chancen für eine künftige Kooperation der Ethnien und der Nachfolgestaaten Jugoslawiens.

Am 25. Juni, einen Tag früher als zunächst angekündigt, proklamierten Slowenien und Kroatien ihre Unabhängigkeit und staatliche Souveränität. Für Slowenien bedeutete das die zeremonielle Besiegelung der in den vorangegangenen Monaten ohnehin schon vollzogenen Trennung von Jugoslawien.

In der UdSSR und in Jugoslawien hat der ganz Osteuropa erfassende Prozeß des Zusammenbruchs der "sozialistischen" Gesellschaften und der Auflösung des "sozialistischen Weltsystems" (auch) die Form der nationalen Desintegration angenommen. Die militärischen Auseinandersetzungen in Jugoslawien und der Putschversuch in der UdSSR scheinen diese Tendenzen zu verstärken. In die Landkarte Europas, die als Bestandteil der Nachkriegsordnung dauerhaft fixiert erschien, ist Bewegung gekommen.

1990 haben in allen sechs Teilrepubliken Jugoslawiens mehr oder weniger freie Wahlen stattgefunden. Weniger frei besonders in Serbien, wo die albanische Minderheit von über 1,5 Millionen Menschen aller kollektiven Rechte beraubt ist und fast geschlossen den Wahlgang verweigerte. Die Wahlen ergaben in den nördlichen Republiken Slowenien und Kroatien, die am intensivsten Anschluß ans Europa der Monopole suchen, klare "bürgerliche" Mehrheiten. In Serbien und Montenegro wurde die Herrschaft der "realsozialistischen" Staatsparteien bestätigt. In Bosnien-Herzegowina und Makedonien ist eine parlamentarische Patt-Situation entstanden, die das Regieren schwer machen wird und vielleicht zu Neuwahlen führen könnte.