Gespräche zwischen Somalias Konfliktparteien abgebrochen

Nach dem Scheitern der dritten Runde der somalischen Versöhnungsgespräche verstärken sich die Sorgen vor einem neuen Bürgerkrieg. Am Mittwoch gaben die internationalen Vermittler bekannt, dass die Gespräche zwischen der sogenannten Übergangsregierung (TFG) und der fundamentalistischen Union der Islamischen Gerichte (UIC) ohne Vereinbarung eines neuen Termins vertagt wurden.

Das Treffen sollte schon am Montag beginnen. Beide Streitparteien hatten zwar Delegationen geschickt, doch gelang es den Vermittlern im Verlauf dreier Tage nicht, sie zur Aufnahme direkter Verhandlungen zu bewegen. Die UIC lehnt Gespräche mit der TFG ab, solange sich äthiopische Truppen im Land befinden. Militär aus dem Nachbarland Äthiopien hatte vor zwei Wochen auf Seiten der TFG erstmals in lokale Kämpfe eingegriffen. Die Regierung in Addis Abeba behauptet, sie habe lediglich einige hundert Ausbilder zur Unterstützung der TFG geschickt. Aus einem UNO-Bericht geht jedoch hervor, dass 6000-8000 äthiopische Soldaten in Somalia sind. Im selben Bericht wird geschätzt, dass das mit Äthiopien verfeindete Eritrea rund 2000 Soldaten zur Unterstützung der UIC entsandt habe. Die UIC bestreitet das und fordert die Bildung einer internationalen Untersuchungskommission, die sich über die Anwesenheit ausländischer Truppen in Somalia Klarheit verschaffen soll. Die TFG lehnt eine solche Untersuchung ab.

Strittig war bei den internationalen Vorverhandlungen dieser Woche auch, wer die Schirmherrschaft über die Gespräche der somalischen Konfliktparteien haben soll. Bei den ersten zwei Gesprächsrunden in Khartum hatte die Arabische Liga - die Gemeinschaft aller arabischen Staaten - diese Rolle übernommen. Dagegen hatte die TFG jetzt Einspruch erhoben, da die Liga parteiisch sein. Den Vorschlag. Kenia in die Schirmherrschaft einzubeziehen, lehnte jedoch die UIC ab. Sie wirft dem Nachbarland vor allem vor, für die Entsendung einer internationalen "Friedenstruppe" nach Somalia einzutreten. Die UIC lehnt diesen von der Afrikanischen Union (AU) betriebenen Plan schärfstens ab.

In die jetzt gescheiterten Verhandlungen in Khartum hatten sich neben den Staaten Nordostafrikas und der AU auch die UNO und die Europäische Union eingeschaltet. Gerüchte aus diplomatischen Kreisen besagen, dass sich Vertreter von TFG und UIC vielleicht am 15. November treffen können, doch gibt es dafür bisher keine realen Anzeichen.

Knut Mellenthin

Junge Welt, 3. November 2006