Friedenstruppe für Somalia kommt nicht zustande

Ein burundischer Militärsprecher hat am Montag offiziell bestätigt, dass sich die Entsendung von 2.000 Soldaten nach Somalia weiter verzögert. Einen neuen Termin nannte er nicht. Nach mehreren Verschiebungen war Mitte Juni angekündigt worden, dass die Soldaten Ende Juli nach Somalia kommen würden.

Das burundische Kontingent sollte Teil einer Friedenstruppe der Afrikanischen Union sein, die in Somalia zur Stabilisierung beitragen und eine "nationale Versöhnung" zwischen Bürgerkriegsparteien und Clans unterstützen soll. Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen hatte am 6. Dezember vorigen Jahres grünes Licht für eine rein afrikanische "Stabilisierungstruppe" gegeben. Im Januar fasste die Afrikanische Union einen entsprechenden Beschluss. Die Truppe sollte aus rund 8.000 Soldaten bestehen und das äthiopische Militär ablösen, das seit Ende Dezember vorigen Jahres in der Hauptstadt Mogadischu und einigen Teilen des Landes als Besatzungsmacht stationiert ist. Die AU befristete das Mandat der AMISOM (African Union Mission to Somalia) auf sechs Monate. Anschließend sollte AMISOM nach dem Willen der AU durch eine UNO-Friedenstruppe abgelöst werden.

Bisher hat nur Uganda 1.600 Soldaten zur Verfügung gestellt, die im März in Mogadischu eintrafen. Der einzige weitere Staat, der eine verbindliche Zusage gegeben hat, sich an AMISOM zu beteiligen, ist Burundi. Nigeria, Ghana und Malawi hatten ebenfalls mehrmals Truppen in Aussicht gestellt, aber sich bisher nicht festgelegt.

Hieß es im März noch, dass die Ugander Polizeiaufgaben in Mogadischu übernehmen sollten, treten sie inzwischen kaum noch in Erscheinung, Die bewaffnete Opposition honoriert das mit einem stillschweigenden Nichtangriffspakt. Das ugandische Kontingent hat bisher nur fünf Mann verloren: einen durch einen Angriff im März und vier durch eine nicht gegen sie gerichtete Straßenmine.

Als Grund des Ausbleibens zusätzlicher Truppen für AMISOM werden in erster Linie immer wieder Finanzierungsprobleme und fehlende Ausrüstung genannt. Auch die Verschiebung der Ankunft der burundischen Soldaten wird jetzt damit begründet, dass Frankreich und die USA versprochene Transport und Kommunikationsmittel nicht geliefert hätten. Zwar hatten die USA 40 Millionen Dollar zur Unterstützung von AMISOM versprochen, weitere 15 Millionen Euro hatte die EU zugesagt. Trotzdem fehlt aber nach Aussagen der Afrikanischen Union immer noch das Geld. Anfang Mai wurde bekannt, dass die AU ihre Zahlungsversprechen gegenüber der ugandischen Regierung nicht eingelöst hatte. Die Soldaten erhalten aus Uganda nur ihren normalen Sold, für Unterkunft und Nahrung sollte eigentlich die AU aufkommen. Ebenfalls aus der AU-Kasse waren den ugandischen Soldaten eine relativ hohe Zulage (400 Dollar zum normalen Sold) und Entschädigungen im Fall einer Verwundung in Aussicht gestellt worden. Es hat den Anschein, als würden USA und EU die versprochenen Gelder zurückhalten, weil sie an einer afrikanischen Friedenstruppe nicht wirklich interessiert sind, sondern die Anwesenheit des äthiopischen Militärs in Somalia verewigen wollen.

Mitte Juli hat die AU das auslaufende AMISOM-Mandat um sechs Monate verlängert. In der Begründung wird darauf hingewiesen, dass die UNO trotz früherer Zusagen nicht bereit ist, die Verantwortung für eine Friedensmission in Somalia zu übernehmen. Für den UN-Sicherheitsrat hat jetzt offenbar die Intervention im sudanesischen Darfur Priorität.

Knut Mellenthin

Junge Welt, 9. August 2007