Die UNO-Intervention in Somalia 1992-1995

Am 26. Januar 1991 wurde Präsident Siad Barrè gestürzt, der Somalia 22 Jahre lang regiert hatte. Um seine Nachfolge entbrannte ein Bürgerkrieg zwischen den Clan-Führern. Unter dem Vorwand, die Lebensmittelhilfe für die hungernde Bevölkerung militärisch absichern zu müssen, startete US-Präsident George Bush senior im Dezember 1992 die "Operation Recover Hope". 30.000 Mann einer "multinationalen Truppe", überwiegend US-Soldaten, landeten in Somalia. Der UNO-Sicherheitsrat hatte diese Intervention zuvor durch ein Mandat abgesegnet. Ab Mai 1993 wurde die "multinationale Truppe" in eine UNO-Blauhelmtruppe umgewandelt. Ihr Mandat ermächtigte zur Anwendung militärischer Gewalt. Deutschland beteiligte sich an der Somalia-Intervention mit 1.600 Soldaten. Es war der bis dahin größte Auslandseinsatz der Bundeswehr. Die SPD, später selbst führend bei der Militarisierung der deutschen Außenpolitik, beantragte damals beim Bundesverfassungsgericht die Rückholung der Truppen. Das BVG urteilte, dass der Somalia-Einsatz nicht gegen das Grundgesetz verstoße.

Im Juni 1993 begannen UNO-Truppen unter amerikanischer Führung, einseitig in den Bürgerkrieg einzugreifen. Die USA wurden dabei durch UNO-Generalsekretär Boutros-Ghali weitgehend unterstützt. Ziel der US-Regierung war die Gefangennahme des Warlords Aidit und die Zerschlagung seiner Milizen. Da diese sich auf erhebliche Teile der Bevölkerung stützen konnten, kam es mehrfach zu Massakern. So beispielsweise am 9. September 1993, als US-Kampfhubschrauber in eine demonstrierende Menge schossen und mehr als 200 Menschen, darunter viele Frauen und Kinder, töteten.

Nachdem bei einem ähnlichen Einsatz am 3. Oktober 1993 zwei amerikanische Kampfhubschrauber abgeschossen und 12 Soldaten getötet wurden, ordnet Präsident Bill Clinton den Abzug der US-Truppen an. Das führte auch zum Abbruch des UNO-Einsatzes. Anfang März 1995 verließen die letzten ausländischen Soldaten Somalia.

Knut Mellenthin

Junge Welt, 9. Juni 2006