Georgiens Ex-Verteidigungsminister verhaftet

Vor einem Jahr hatte er prahlerisch angekündigt, er werde das Neujahrsfest in Tschinwali, der Hauptstadt Südossetiens, feiern. Damals war Irakli Okhruaschwili noch georgischer Verteidigungsminister. Aus seiner Einmarschdrohung gegen die abtrünnige Republik wurde nichts. Jetzt wird der als Hitzkopf und Draufgänger bekannte Politiker das nächste Neujahr wahrscheinlich im Gefängnis oder, mit etwas Glück, vielleicht als abgeschobener Exilant in Moskau erleben.

Der 33-jährige Jurist, der schon drei verschiedene Ministerien leitete, wurde am Donnerstag verhaftet. Hauptsächlich werden ihm Wirtschaftsverbrechen, darunter Bestechung, Nötigung, Geldwäsche, Steuerbetrug und Begünstigung, vorgeworfen. Mehrere Weggefährten Okhruaschwilis mussten schon vor ihm den Weg ins Gefängnis antreten. Darunter der Sprecher von Präsident Michail Saakaschwili, Dimitri Kitoschwili und der Gouverneur der Region Schida-Kartli, Michail Kareli.

Okhruaschwili war am 10. November 2006 als Verteidigungsminister abgesetzt und mit dem Entwicklungsministerium abgespeist worden. Eine Woche später hatte er den Dienst quittiert, war eine Zeit lang verschwunden - und tauchte dann als Oppositionspolitiker wieder auf. Anfang September gründete er seine eigene Partei, die Bewegung für ein Vereinigtes Georgien. In den Tagen vor seiner Verhaftung hatte er schwere Vorwürfe gegen Saakaschwili erhoben. Neben Korruption und autoritären Herrschaftsmethoden beschuldigte er den Präsidenten, Mordpläne gegen politische Gegner in Auftrag gegeben zu haben.

Fast alle Parteien der sonst heillos zersplitterten Opposition verurteilen die Verhaftung Okruaschwilis und bezeichnen die Vorwürfe als Vorwand für eine politisch motivierte Repression. In Georgien rechnet man mit einem heißen Herbst.

Knut Mellenthin

Junge Welt, 29. September 2007