Die NATO im Premieren-Fieber

Die deutschen Medien meldeten es als Premieren-Ereignis: "Der erste Militäreinsatz der NATO". Und gleich auf Anhieb so überaus erfolgreich: Vier "mutmaßlich serbische" Kampfflugzeuge zogen gegen zwei amerikanische Kollegen den kürzeren und wurden über Bosnien abgeschossen. Zwar widersprechen sich die Berichte über den Ort des Geschehens total, zwar kann niemand genau sagen, warum die "mutmaßlich serbischen" Piloten überhaupt unterwegs waren. Aber fest steht bereits, daß der gelungene Vierfach-Abschuß auch für die Bundeswehr eine Premiere war: Am "ersten Militäreinsatz der NATO" waren deutsche Soldaten nicht unerheblich beteiligt.

Denn: AWACS-Aufklärungsflugzeuge spürten die "mutmaßlich serbischen" Maschinen auf und dirigierten den Abschuß: "Unter den rund 500 Mann des fliegenden AWACS-Personals sind etwa 150 Deutsche. (...) An Bord der Flugzeuge, die den Angriff auf serbische Maschinen über Bosnien koordinierten, waren auch deutsche Soldaten." (SZ, 1.3.94)

Vergessen sind alle die herzigen Schwüre von Kohl, Kinkel & Co., deutsche Soldaten würden "wegen unserer Geschichte" keinesfalls an militärischen Missionen in Jugoslawien teilnehmen. Mit den deutschen Jungs in den AWACS hat man sich recht elegant über die Tabu-Linie hinweggemogelt: Denn, gell, richtig selbst geschossen haben sie ja eigentlich nicht? Aber, ehrlich gesagt, eine "rein humanitäre Aufgabe" im klassischen Sinn war es wohl auch nicht gerade. Und die SPD, die genau wegen der deutschen AWACS-Beteiligung im letzten Jahr noch das Bundesverfassungsgericht bemühte, läßt ihre Politiker nun bedächtig, aber doch deutlich zustimmend nicken: Jaja, es ging wohl wirklich nicht mehr anders. Irgendwann muß das Morden in Bosnien-Hercegovina doch mal ein Ende haben.

So gewöhnen wir uns an die Premieren: Der erste deutsche Soldat, der während einer UNO-Mission ums Leben kommt: Kambodscha. Der erste Mensch, der von einem deutschen Soldaten erschossen wird: Somalia. Der erste deutsche Soldat, der am allerersten richtigen Kampfeinsatz der NATO beteiligt ist: Ex-Jugoslawien. Nichts davon macht außenpolitisch oder militärisch sehr viel Sinn, man hätte es ebenso gut auch bleiben lassen können. Was dabei zählt, ist einfach nur: Es war die Premiere, es wurde eine weitere Tabu-Linie überschritten, es fand ein zusätzliches Stückchen "Normalisierung" statt.

So ist das strategische Endziel hundertprozentiger deutscher "Normalität" leicht auf den Begriff zu bringen: Internationale Anerkennung Deutschlands als absolut gleichberechtigte kriegsfähige und irgendwann eben auch kriegführende Nation. Zwei Existenzlügen der Bundeswehr, altgedienten Kriegsdienstverweigerern aus ihren Verfahren sicher noch in Erinnerung, sind damit endgültig geplatzt: Erstens, die Bundeswehr sei dazu da, die Grenzen der deutschen Heimat gegen einen Angriff (aus dem Osten, logo!) zu schützen und die Freundin des Soldaten gegen messerschwingende Vergewaltiger zu verteidigen. Zweitens, die Bundeswehr sei eigentlich überhaupt nicht dazu da, Kriege zu führen, sondern sie durch ihre bloße Existenz zu verhindern, nämlich jeden potentiellen Angreifer von vornherein abzuschrecken.

Immanent betrachtet war das durchaus logisch: Auf dem Boden der BRD einen Krieg zu führen, zumal mit dem Risiko einer atomaren Eskalation - um dies Szenario aussichtsreich zu finden, reichte normaler nationalistischer Schwachsinn nicht aus. Dazu mußte man schon ein kompletter Idiot sein. Ganz anders aber sehen plötzlich die Dinge aus, wenn man "out of area" nicht als zufälliges Nebenbei, sondern als das eigentliche Tätigkeitsfeld der NATO und somit eben auch der Bundeswehr, zwar nicht explizit definiert, aber eindeutig praktiziert.

Flugverbot -
weil's am wenigsten weh tut

Der äußere Anlaß des "ersten Kampfeinsatzes in der Geschichte der NATO" ist, falls dies Wörtchen in einem solchen Zusammenhang überhaupt zulässig ist, eher kurios. Das sog. Flugverbot über Bosnien-Hercegovina, im Oktober 1992 von der UNO beschlossen und seit April 1993 mit der Abschuß-Drohung ausgestattet, machte von Anfang an weder unter humanitären noch unter militärischen Gesichtspunkten Sinn. Aber, und deshalb hier das Wörtchen "kurios", genau aus diesem Grund wurde es überhaupt beschlossen.

Die Luftwaffe hatte im jugoslawischen Bürgerkrieg nie eine entscheidende Rolle gespielt. Am meisten kam sie in der ersten Phase des Krieges zum Einsatz, als die Bundesarmee einen regelrechten Feldzug gegen Kroatien führte, also im Sommer und Herbst 1991. Mit dem Rückzug der Bundesarmee aus Bosnien-Hercegovina im Sommer 1992 wurde die Luftwaffe als Instrument der Kriegführung praktisch bedeutungslos: Offensichtlich hatte die abziehende Armee ihren serbischen Verbündeten vor Ort zwar reichlich Artillerie samt Munition, aber nur wenige Kampfflugzeuge zurückgelassen. So konnten die Großmächte im Herbst 1992 beruhigt das Flugverbot beschließen, in der Gewißheit, daß dies jedenfalls nicht zu einer Konfrontation mit Neu-Jugoslawien führen würde und auch die bosnischen Serben nicht wirklich stören würde. Um ganz sicher zu gehen und Zufälle in der Übergangszeit auszuschließen, verzichtete man in der ersten Phase des Flugverbots auf die Option der militärischen Durchsetzung.

Als die UNO diese dann in einem zweiten Schritt im April 1993 beschloß, konnte man bereits konstatieren, daß es ohnehin schon seit Monaten kaum noch Verstöße gegeben hatte. Das Flugverbot beschränkt einerseits die hohe serbische Materialüberlegenheit in der Kriegführung nicht nennenswert - diese beruht nach wie vor auf Artillerie und Panzern -, und beinhaltet andererseits, und eben deshalb, auch nur ein minimales Eskalationsrisiko.

Beschlossen wurde die militärische Durchsetzung des Flugverbots in einer der typischen Situationen, in denen die Großmächte wieder einmal so tun wollten, als unternähmen sie etwas zugunsten der bedrängten muslimischen Bevölkerung, aber zugleich fest entschlossen waren, keine direkte militärische Verwicklung in den Konflikt zu riskieren. Das nützt niemandem, schadet aber auch niemandem - außer in diesem Fall vielleicht einigen Piloten -, und man hat wieder ein paar Monate gewonnen, um diplomatisch weiterzuwursteln und sinnvolle Aktivitäten vorzugaukeln. Irgendwann, zweifellos, muß der Krieg doch zu Ende sein, und dann wird man dies als Erfolg der eigenen Bemühungen und der eigenen außenpolitischen Strategie ausgeben wollen.

Das mißverstandene Ultimatum

Dem Abschuß der vier "mutmaßlich serbischen" Kampfflugzeuge unmittelbar vorausgegangen war eine eindrucksvolle, aber vielleicht doch mehr theatralische als reale, Kraftprobe zwischen der NATO und den bosnischen Serben im Gebiet von Sarajevo.

Am 10. Februar hatte die NATO alle Kriegsparteien ultimativ aufgefordert, innerhalb von zehn Tagen sämtliche schweren Waffen - Artillerie und Panzer - aus einer sog. Verbotszone, 20 Kilometer im Umkreis vom Stadtzentrum Sarajevos aus, abzuziehen oder der Kontrolle der UNO-Friedenstruppen (UNPROFOR) zu übergeben. Nach diesem Datum werde man innerhalb der Verbotszone festgestellte, nicht von UNPROFOR kontrollierte schwere Waffenstellungen aus der Luft angreifen, um sie zu zerstören.

Im Gegensatz zur üblichen Version in den deutschen Medien handelte es sich also keineswegs um ein einseitiges Ultimatum an die serbische Adresse. In gewisser Weise traf es die Verteidiger Sarajevos sogar härter als die Belagerer: Während die einen die meisten ihrer schweren Waffen einfach abtransportieren und anderswo wieder aufbauen konnten, blieb den sog. Muslimen - in Wirklichkeit sind durchaus nicht alle Verteidiger der Stadt muslimisch - gar nichts anderes übrig als die Auslieferung ihrer vergleichsweise wenigen Geschütze an UNPROFOR.

Das Endergebnis war voraussehbar: Die serbische Seite ließ sich auf eine Konfrontation mit der NATO klugerweise nicht ein, sondern räumte, soweit es die schweren Waffen anging, erst einmal das Feld. An der Situation Sarajevos als belagerte Stadt ändert sich dadurch noch nicht sehr viel. Zugleich verstärkten die Serben an allen übrigen Fronten ihre Angriffe, vor allem in Mittelbosnien und im äußersten Nordwesten um die muslimische Enklave von Bihac. Daß dabei auch von den schweren Waffen Gebrauch gemacht wird, die eben noch im Belagerungsring um Sarajevo gestanden hatten, ist nicht bewiesen, aber wahrscheinlich.

Das Resultat sollte niemanden überraschen, denn es war noch immer so: Jede neue "Friedensoffensive" der Großmächte löst unmittelbar militärische Kraftanstrengungen der Kriegsparteien an allen Fronten aus. Die Aussicht auf einen vielleicht doch absehbar bevorstehenden Friedensschluß setzt jedesmal alle Beteiligten unter Zeitdruck, hier und da noch einen kleinen militärischen Vorteil, eine kleine Korrektur der Landkarte, zu erreichen. Denn alle Beteiligten wissen, daß niemand auf der Welt einen "gerechten" Frieden für Bosnien-Hercegovina durchsetzen kann und will, was immer man auf den verfeindeten Seiten darunter verstehen mag. Im Wesentlichen werden die Grenzen beim Friedensschluß da festgelegt werden, wo einen Tag zuvor die Fronten verlaufen sind. Krieg sei kein Mittel der Politik? Hier wird seit Sommer 1991 Tag für Tag das Gegenteil demonstriert, und die praktischen Folgen dieses furchtbaren "Lehrstücks" für die internationalen Beziehungen sind überhaupt noch nicht abzusehen.

Seltsamerweise sind sich in Deutschland die Linksradikalen mit dem ganzen übrigen politischen Spektrum in einem Punkt einig: Das Ultimatum der NATO habe sich gegen die Serben gerichtet, den Serben habe damit irgendetwas aufgezwungen werden sollen. Die einen begrüßen das, die anderen verurteilen es auf das allerschärfste, aber an dem angeblichen Faktum zweifeln sie alle nicht. Trotzdem stimmt es nicht. Erstens nicht im engeren Sinn, denn unzweifelhaft richtete sich das Ultimatum hinsichtlich der schweren Waffen in und um Sarajevo an alle Kriegsparteien gleichermaßen.

Zweitens stimmt es auch nicht im umfassenderen politischen Sinn. Was die NATO aufzuzwingen, oder richtiger gesagt durch Druck zu fördern versucht, ist im Wesentlichen ein baldiger Friedensschluß auf Grundlage der durch den Krieg entstandenen Situation. Das mag die eine oder andere kleine Grenzkorrektur enthalten, aber im großen und ganzen wird der reale Frontverlauf maßgeblich sein. Mit dieser Situation ist die serbische Seite völlig zufrieden und kann es ja auch wirklich sein. In Frage gestellt werden die derzeitigen Ergebnisse des Krieges in erster Linie von der muslimischen Seite, und auch das ist völlig verständlich. Militärisch haben sie den Krieg verloren, hoffen aber, sich diplomatisch noch etwas verbessern zu können, indem irgendwann das phantomatistische "Weltgewissen" nicht nur erwacht, sondern auch gleich hart durchgreift. Das aber wird wohl nicht geschehen.

So richtet sich der internationale Druck in der Realität, jenseits der gelegentlich recht spektakulären, aber überwiegend propagandistischen Inszenierungen im Vordergrund, primär auf die muslimische Seite: Sie möge sich endlich in die entstandene Lage fügen. Hinauslaufen würde das letzten Endes auf eine Teilung Bosnien-Hercegovinas zwischen Neu-Jugoslawien und Kroatien. Wenn nicht im Sinn der direkten Grenzziehung, so jedenfalls den realen Machtverhältnissen nach.

Wie Jelzin die Welt rettete

Den Medien war zu entnehmen, daß die russische Regierung dem NATO-Ultimatum auf das heftigste widersprochen habe. Aus diesem Material ließ sich bequem eine außenpolitische Krisensituation von erheblichen Ausmaßen konstruieren. Jelzin soll ja sogar gesagt haben, man habe für kurze Zeit am Abgrund des dritten Weltkriegs gestanden. Se non è vero è bene trovato.

Noch kurz vor dem Ultimatum hatte Moskaus Außenminister Kosyrew sich an den UNO-Generalsekretär gewendet und gewarnt, die Drohung mit Luftangriffen würde "die Lage an allen Fronten in Bosnien verschärfen und die ganze Operation der UNO zur Leistung humanitärer Hilfe gefährden" (FAZ, 10.2.) Rußland sei "kategorisch und grundsätzlich" gegen militärische Aktionen, die über den Schutz der UNO-Truppen hinausgehen. Vorausgegangen war, Ende Januar, eine Duma-Resolution, in der erstens die Androhung von Luftangriffen verurteilt und zweitens die Aufhebung der Sanktionen gegen Neu-Jugoslawien verlangt wurde. Angenommen mit der wasserdichten Mehrheit von 280 gegen zwei Stimmen.

Glänzendes Happy End: Das mit dem Ultimatum so sträflich übergegangene Rußland wurde von der NATO nachträglich doch noch in die Verhandlungen eingeschaltet - oder schaltete sich selber ein, auf Details kommt es hier nicht an. Jedenfalls: Das gute Zureden der Russen veranlaßte die Serben, die anfangs noch recht trotzig aufgetrumpft hatten, zum Einlenken. Situation gerettet, dritter Weltkrieg gerade eben noch abgebogen. Danke schön Rußland, telefoniert Helmut Kohl an Boris Jelzin. Rußland hat die von der NATO geschaffene unglückliche Situation hilfreich gelöst und muß als außenpolitischer Faktor wieder ernst genommen werden, schreiben linke Kommentatoren. Jedenfalls, erleichtertes und dankbares Aufatmen auf allen Seiten. Das ging ja gerade noch mal gut.

Oder war vielleicht das ganze auch ein bißchen Spiel mit verteilten Rollen? Beim zweiten Hinsehen fällt auf, daß das NATO-Ultimatum auf sehr wackeligen Beinen gestanden hatte. Frankreich, als maßgeblicher Initiator dieser Resolution, hat bisher stets - soweit gerade noch möglich - einen freundschaftlichen Kurs gegenüber Neu-Jugoslawien und der serbischen Kriegspartei verfolgt und damit den permanenten Gegenpol zur eher pro-kroatischen Politik Bonns gebildet. Die US-Regierung als Mitinitiator hatte zwar gelegentlich wortradikal aufgetrumpft, aber in der Praxis immer wieder die Seite derjenigen unterstützt, die in Ex-Jugoslawien lieber nicht militärisch intervenieren möchten.

Mehr noch: Schon als das Ultimatum beschlossen wurde, war offensichtlich, daß Großbritannien und Kanada dagegen die allergrößten Bedenken hatten, und daß Griechenland sowieso rundum dagegen war. Die ungarische Regierung, ansonsten wirklich erzreaktionär und keinem nationalistischen Unfug abgeneigt, wollte die auf ihrem Gebiet stationierten AWACS-Flugzeuge nicht zur Durchsetzung des Ultimatums einsetzen lassen, und der stramm rechte Ministerpräsident der Tschechischen Republik, Klaus, verblüffte seine CDU-Freunde mit dem Ausspruch, dieses Ultimatum sei "unfair".

Jedenfalls, in der NATO bestand über dieses Ultimatum absolut kein Konsens, obwohl dieser formal zur Beschlußfassung nötig gewesen wäre. Die praktische, also militärische, Umsetzung dieses Ultimatums wäre zur politischen Zerreißprobe unter den NATO-Staaten geworden. War man etwa in den Regierungen Frankreichs und der USA plötzlich so gestimmt, daß man das enorme Risiko NATO-interner Konflikte auf sich nehmen wollte, nur um den armen Menschen in Sarajevo weitere Artillerie-Angriffe zu ersparen? Oder war die Beschlußfassung der NATO trotz der "schweren Bedenken" mehrerer wichtiger Mitglieder nur deshalb möglich, weil von vornherein hinreichend Gewißheit und Übereinstimmung bestand, daß es zum äußersten gar nicht erst kommen werde?

Ähnlich muß die Frage nach der Rolle Rußlands gestellt werden. Es in dieser Angelegenheit tatsächlich zu übergehen, wäre ein schwerer Affront gewesen, der vielleicht das ganze mühselige moralische Aufbauwerk für Jelzin zum Einsturz hätte bringen können. Angesichts der Tatsache, daß unter den NATO-Mitgliedern selbst absolut keine Einigkeit über eine eventuelle militärische Durchsetzung des Ultimatums bestand, wäre es eine doppelte Dummheit der Hauptakteure - Frankreich und USA - gewesen, auch noch an Rußland vorbei zu agieren. Und es hätte im totalen Widerspruch zum gesamten bisherigen Vorgehen Frankreichs im Jugoslawien-Konflikt gestanden, ebenso wie es den demonstrativen Bemühungen Clintons um eine Partnerschaft mit Moskau widersprochen hätte.

Alle sind Gewinner

Die Hypothese erscheint plausibel, daß unter den Hauptakteuren von vornherein ein gewisses Einverständnis bestand, einschließlich Moskaus und vielleicht sogar einschließlich der bosnischen Serben, zumindest aber Belgrads. Jedenfalls haben alle Beteiligten einen Nutzen davongetragen:

• Die NATO hat Entschlossenheit zum Handeln demonstriert und könnte es auf dieser Basis leichter haben, nun auch die muslimische Seite zu Zugeständnissen zu drängen. Dem durchaus zutreffenden Eindruck, die NATO schaue nun schon seit über zweieinhalb Jahren dem Blutvergießen in Ex-Jugoslawien hilflos zu, hat man für einige Zeit etwas entgegengesetzt.
• Rußland hat bestätigt bekommen, daß es als klassische Ordnungsmacht in Osteuropa unentbehrlich und auch wieder international anerkannt und gefragt ist. Es gibt eben Staaten und Völker, mit denen die Russen traditionell "gut können", ohne sich ihnen gegenüber total unkritisch zu verhalten. Da kommt dann natürlich Moskau mit seinen Methoden weiter als die NATO mit ihren. So zeichnet sich in großen Linien ein neuer Einflußbereich Rußlands ab, der übrigens mit dem alten der UdSSR weitgehend identisch ist.
• Die serbische Kriegspartei hat bewiesen, daß sie - wenn auch nicht ganz ohne Druck, nun ja - zu Zugeständnissen bereit ist. Also nicht stur auf einmal erreichten militärischen und politischen Positionen besteht, sondern auch ein flexibler Verhandlungspartner sein kann. Militärisch hat sie durch den Rückzug ihrer schweren Waffen aus dem Ring um Sarajevo nicht viel verloren: Die Belagerung wird trotzdem fortgesetzt, an allen übrigen Fronten kann man sowieso weiter mit sämtlichen verfügbaren Mitteln angreifen, und die Beschießung Sarajevos mit Geschützen war militärisch unergiebig und propagandistisch allmählich nur noch eine Riesendummheit.
• Die muslimische Kriegspartei mag sich mit dem Gedanken trösten, daß die serbischen Gegner um Sarajevo vor dem Druck der NATO zurückgewichen sind - und daß dies möglicherweise nur der Auftakt zu einer ausgedehnteren Interventionspolitik des Westens ist. Vielleicht wird ja als nächstes die Aufhebung der Belagerung von Sarajevo gefordert, danach die Freigabe von Tuzla, anschließend die Einstellung der Angriffe auf Bihac, usw.? Oder man erreicht wenigstens doch noch die Aufhebung des Waffenembargos?

 

In Wirklichkeit ist das alles äußerst unwahrscheinlich. Die NATO hat bisher eine unberechenbare militärische Verwicklung in den jugoslawischen Bürgerkrieg vermieden und wird sich vermutlich auch im dritten Kriegsjahr nicht auf Risiken einlassen. Selbstverständlich wird der Krieg irgendwann enden, so wie jeder Krieg irgendwann endet. Je länger der Krieg dauert, um so wahrscheinlicher ist, daß sein Ende kurz bevorsteht, einfach wegen der totalen Erschöpfung aller Kriegsparteien. In Ex-Jugoslawien scheint dieser Punkte bald erreicht zu sein. Damit wächst auch die Chance, daß irgendwann eine relativ geringfügige diplomatische Initiative, irgendeine substantiell gar nicht besonders schwerwiegende militärische Druckausübung die Funktion des allerletzten Anstoßes gewinnt, der noch nötig ist, um endlich Schluß zu machen. Entsprechend überschwenglich wird man diesen für sich selbst genommen vermutlich unwichtigen allerletzten Anstoß feiern. Vielleicht fallen für den einen oder anderen der Akteure auch ein Friedensnobelpreis oder andere Orden ab. Jelzin beispielsweise, falls er bis dahin noch durchhält, hat sicher jede Art von Aufwertung nötig.

So gesehen: Der Abschuß der vier Kampfflugzeuge am 28. Februar 1994 dürfte sich für den jugoslawischen Konflikt als marginales Ereignis ohne weitreichende Folgen erweisen. In der Reihe der Premieren, die den Weg der BRD zur Wiedergewinnung der vollen Kriegsfähigkeit bezeichnen, wird das Datum aber seinen festen Platz behalten: Der erste richtige Kampfeinsatz von Bundeswehrsoldaten, und das ausgerechnet in Jugoslawien. Uns graust es wirklich vor gar nichts.

Knut Mellenthin

analyse & kritik, 9. 3. 1994