US-Flotte probt Angriffe gegen Iran

Die US-Marine hat am Dienstag ihr größtes Manöver im Persischen Golf seit Beginn des Irakkriegs vor drei Jahren begonnen. Das meldete die Nachrichtenagentur AP. Gleichzeitig drohte der britische Regierungschef Tony Blair mit härteren Maßnahmen, falls die am Freitag voriger Woche von iranischen Grenztruppen festgenommen 15 britischen Marinesoldaten nicht schnellstens freigelassen werden.

An dem amerikanischen Manöver sind laut AP zwei Flugzeugträger mit den sie begleitenden Kriegsschiffen und mehr als 10.000 Soldaten beteiligt. 100 Kampfflugzeuge sollen Angriffe gegen die iranische Küste proben. Zu einer Flugzeugträger-Gruppe gehören in der Regel vier oder fünf Fregatten und Zerstörer sowie ein U-Boot.

De US-Marine hat zur Zeit die Flugzeugträger "Eisenhower" und "Stennis" in der Region. Nach offiziellen Aussagen befindet sich die "Eisenhower" als Drohpotential gegen Iran im Persischen Golf, während die "Stennis" außerhalb des Golfs operiert und angeblich nur die Kriegführung im Irak und in Afghanistan unterstützen soll. Wenn die AP-Meldung zutrifft, dass jetzt beide Trägergruppen ein gemeinsames anti-iranisches Manöver im Golf abhalten, würde das die Zweifel an der offiziellen Version unterstützen.

Ebenfalls in der Region, aber außerhalb des Persischen Golfs operiert der französische Flugzeugträger Charles de Gaulle, begleitet von einer Luftabwehr-Fregatte, zwei Fregatten zur U-Boot-Bekämpfung und einem U-Boot. Angeblich soll die Trägergruppe, die Mitte dieses Monats im Einsatzgebiet angekommen ist, ausschließlich die NATO-Operationen in Afghanistan unterstützen. Mit Druckausübung gegen Iran habe das nicht das Geringste zu tun, versicherte treuherzig der Pressechef der französischen Kriegsmarine. Bieder gab sich auch der US-amerikanische Sprecher, Commodore Kevin Aandahl: Das Flottenmanöver diene nur der Stabilität und Sicherheit in der Region. Es sei keine Reaktion auf die Gefangennahme der britischen Marinesoldaten. Aandahl lehnte es aber ab, auf die Frage von Journalisten zu antworten, seit wann denn das jetzt stattfindende Seemanöver geplant gewesen sei.

Unterdessen drohte Premierminister Blair am vierten Tag nach der Festnahme von 15 britischen Marinesoldaten im Mündungsgebiet des irakisch-iranischen Grenzflusses Schatt al Arab: "Wir versuchen derzeit noch, die Angelegenheit auf diplomatischen Wegen zu betreiben und der iranischen Regierung klar zu machen, dass diese Leute freigelassen werden müssen. Ich hoffe, wir schaffen das. Sonst würde diese Sache in ein anderes Stadium eintreten." - Nach Aussagen von Sprechern in Teheran wird derzeit untersucht, ob die Briten irrtümlich oder absichtlich auf iranisches Gebiet vorgedrungen sind.

Angesichts der jüngsten Spannungen haben eine Gruppe ehemaliger deutscher Diplomaten und die Arbeitsgruppe Friedensforschung an der Uni Kassel die Bundesregierung zu einem Überdenken ihrer Haltung in diesem Konflikt aufgefordert. Es sei "Fünf Minuten vor 12" heißt es in einer von Ingrid el Masry, Werner Ruf, Arne Seifert und Peter Strutynski unterzeichneten Denkschrift. Die in der vorigen Woche vom UNO-Sicherheitsrat beschlossenen verschärften Sanktionen erinnerten "auf fatale Weise an das Sanktionsregime, das seiner Zeit gegen den Irak verhängt wurde". Dem Iran müsse das allgemeingültige Recht zugestanden werden, unter internationaler Kontrolle Uran für sein ziviles Atomprogramm anzureichern.

Knut Mellenthin

Junge Welt, 8. März 2007