Russland ist zu weiterer Verstärkung seiner Friedenstruppen in Abchasien bereit

Russland hat Einzelheiten über die Verstärkung seiner Truppen in der von Georgien abgefallenen Republik Abchasien mitgeteilt. Russische Soldaten sind dort seit dem georgisch-abchasischen Krieg von 1992-93 im Auftrag der GUS stationiert. Ihre Stärke soll einem 1994 mit Zustimmung Georgiens gefassten GUS-Beschluss zufolge 2500 bis 3000 Mann betragen.

Wie das Moskauer Verteidigungsministerium am Donnerstag mitteilte, befinden sich nach der Verstärkung nunmehr 2542 russische Soldaten in Abchasien. Zuvor seien es 1997 gewesen. Falls Georgien weiter seine Truppen in der sogenannten Konfliktzone verstärken sollte, werde Russland entsprechend reagieren und die Zahl seiner Soldaten in Abchasien bis zur vereinbarten Höchstgrenze aufstocken. Die Konfliktzone ist ein ausgedehnter Bereich beiderseits der Grenze, der dem Waffenstillstandsabkommen von 1994 zufolge von Militär der Konfliktparteien frei zu halten ist.

Russische Nachrichtenagenturen meldeten am Mittwoch, dass sich unter den nach Abchasien entsandten Verstärkungen 400 Fallschirmjäger befinden. Sie seien in zwei neu errichteten Basislagern im Distrikt Ochamchire stationiert, der zwischen der Schwarzmeerküste und dem Fluss Kodori liegt. Den Agenturen zufolge sind die Verstärkungstruppen mit mobiler Artillerie und Luftabwehr-System ausgestattet.

Das Obere Kodori-Tal, das politisch zu Abchasien gehört, ist seit Sommer 2006 unter Bruch des Waffenstillstandsabkommens von georgischem Militär besetzt. Georgien will dort eine Gegenregierung installieren. Außerdem stellt das hochgelegene, nur 40 Kilometer von der Hauptstadt Suchumi entfernte Gebiet ein ideales Einfallstor für Militäraktionen gegen Abchasien dar.

Unterdessen verschärfen sich die Töne US-amerikanischer Regierungsvertreter gegen Russland. Nach Sprechern des Weißen Hauses und des State Department hat am Mittwoch auch der Nationale Sicherheitsberater Stephen Hadley von "provokativen Aktionen" gesprochen, die zurückgenommen werden müssten. Neben der Truppenverstärkung erwähnte Hadley in diesem Zusammenhang auch die von Präsident Wladimir Putin kurz vor seinem Abschied aus dem Amt veranlassten Maßnahmen zur Erleichterung der Beziehungen zwischen Russland und Abchasien. Gleichzeitig bekundete Hadley aber auch Zuversicht, dass die russisch-amerikanischen Beziehungen stabil seien und es auch unter Putins Nachfolger Dimitri Medwedew bleiben werden.

Knut Mellenthin

Junge Welt, 9. Mai 2005