Gespräche gescheitert

Nach dem ergebnislosen Treffen in Istabul wird mit neuen Sanktionen gegen Iran gerechnet

Ein zweitägige Treffen zwischen Vertretern des Iran und der Sechsergruppe in Istanbul hat erwartungsgemäß keine Annäherung gebracht. Nicht einmal ein nächster Termin wurde vereinbart.

Die fünf ständigen Mitglieder des UN-Sicherheitsrates – China, Frankreich, Großbritannien, Russland und USA – versuchen gemeinsam mit Deutschland seit acht Jahren, den Iran dazu zu zwingen, zentrale Teile seines zivilen Atomprogramms zu demontieren. Im Dezember 2006 beschloss das Führungsgremium der Vereinten Nationen erstmals einen Katalog von Strafmaßnahmen gegen Iran. Inzwischen sind drei weitere Resolutionen gefolgt, zuletzt Anfang Juni vorigen Jahres. In dieser wurde Teheran lediglich eine Frist von 90 Tagen für die Erfüllung sämtlicher Forderungen eingeräumt. Dieser Zeitraum ist längst verstrichen, eine Diskussion über eine nochmalige Verschärfung der Sanktionen ist also überfällig.

Nach einer 14monatigen Unterbrechung der Gespräche waren Iran und die Sechsergruppe Anfang Dezember 2010 zwei Tage lang in Genf zusammengekommen. Obwohl die Begegnung von beiden Seiten als „konstruktiv“ gelobt wurde, gab es außer der der Vereinbarung, die Diskussionen im Januar 2011 fortzusetzen, keine erkennbaren Ergebnisse. Schon vor dem Genfer Treffen hatten Präsident Mahmud Ahmadinedschaft und Chefunterhändler Said Dschalili unmissverständlich angekündigt, dass Iran nicht mehr bereit sei, über sein ziviles Atomprogramm zu debattieren und seine Rechte zur Disposition zu stellen. Iran strebt stattdessen Gespräche und Verhandlungen über eine Vielzahl von gemeinsam interessierenden Themen – wie etwa Bekämpfung des Terrorismus und des Rauschgifthandels oder Stabilisierung der Lage in Afghanistan und im Irak – an. Nach iranischer Auffassung sollten dabei zunächst Fragen im Vordergrund stehen, wo sich die Interessen der Beteiligten berühren.

Die Ausgangssituation war also vor der jüngsten Gesprächsrunde völlig klar. Trotzdem verkündete die Außenpolitik-Chefin der EU, Catherine Ashton, als Sprecherin der Sechsergruppe, sie sei „enttäuscht“. Sie sei mit der Hoffnung nach Istanbul gekommen, dass Iran zu „detaillierten und konstruktiven Diskussionen“ über sein ziviles Atomprogramm bereit sein werde. Stattdessen habe die iranische Seite „unannehmbare Vorbedingungen hinsichtlich der (Uran-) Anreicherung und der Sanktionen gestellt“.

Worin diese bestanden, erläuterte Ashton nicht. Ebenso wenig wollte sie der Presse verraten, worin die „spezifischen Vorschläge“ bestanden, die sie den Iranern im Namen der Sechsergruppe präsentiert habe. Weitere Gespräche seien zur Zeit nicht geplant, sagte Ashton, so lange die iranische Seite keine Bereitschaft zum „Einlenken“ zeige. Aber trotzdem „bleiben unsere Vorschläge auf dem Tisch. Unsere Tür bleibt offen. Unsere Telefonverbindungen bleiben offen.“

Dagegen betonte Dschalili nach Ende des Istanbuler Treffens, dass Iran zur Fortsetzung der Gespräche bereit sei. „Wir haben die andere Seite immer gedrängt, die Gespräche wieder aufzunehmen. Wir denken, dass die Zeit immer richtig ist für Gespräche und Zusammenarbeit.“

Indessen wird nun allgemein damit gerechnet, dass die US-Regierung sehr schnell beginnen wird, für neue Sanktionen zu werben.

Knut Mellenthin

Junge Welt, 24. Januar 2011