Aufmarsch gegen Iran

US-Marine stationiert ferngelenkte Mini-U-Boote made in Germany am Persischen Golf. Iranische Politik diskutieren über Sperrung der Meerenge von Hormuz.

Die USA haben ihre Einsatzkräfte am Persischen Golf weiter verstärkt. Die New York Times meldete am Mittwoch, dass Ende voriger Woche eine schwimmende „Kriegsführungsplattform“ in der Region angekommen sei, die vom Stützpunkt Bahrain aus operiert. Es handelt sich dabei um eines der ältesten Transportschiffe der US-Marine, die schon 1971 in Dienst gestellte Ponce. Sie sollte eigentlich demnächst verschrottet werden, wurde aber kurzzeitig für den Einsatz gegen Iran umgebaut. Die Ponce kann nun wahlweise als Startplatz für Hubschrauber, Versorgungsstation für andere Schiffe, Basis für Kampfschwimmer oder auch als Stützpunkt für Spezialtruppen dienen, die beispielsweise Sabotageakte oder militärische Aufklärung durchführen könnten. Der Oldtimer ist allerdings nur eine Übergangslösung, bis zwei eigens für solche Aufgaben in Auftrag gegebene Schiffe fertiggestellt sind. Sie sollen voraussichtlich 2015 und 2016 zur Verfügung stehen.

Die Ponce könnte auch als Mutterschiff für die ferngesteuerten Mini-U-Boote genutzt werden, mit deren Verlegung in die Golfregion die US-Marine – einem Bericht der Los Angeles Times vom Mittwoch zufolge – begonnen hat. Insgesamt soll es sich um mehrere Dutzend dieser Unterwasser-Drohnen handeln. Hersteller ist die deutsche Atlas Elektronik, die auf diesem Gebiet seit Jahren eine wenig beachtete internationale Führungsstellung hat. Laut LA Times gehören die jetzt am Persischen Golf eingesetzten Mini-U-Boote zum Typ SeaFox, sind etwa 1,20 Meter lang und kosten pro Stück 100.000 Dollar. Die Version SeaFox C dient nicht nur zum Aufspüren und Filmen von Gegenständen unter Wasser, sondern auch als ferngelenkte Einweg-Bombe. Bei der Explosion zerstört sie sich zugleich selbst. Angesichts ihres Preises ist es unwahrscheinlich, dass diese Drohnen wirklich nur zum Sprengen von Minen eingesetzt werden sollen, wie die LA Times schreibt.

Das ist allerdings vorläufig immer noch der behauptete Zweck. Die Kriegsmarine der USA bereitet sich angeblich darauf vor, eine eventuelle Sperrung der Straße von Hormuz durch den Iran zu brechen. Durch diese Meerenge, die den Persischen Golf letztlich mit dem Indischen Ozean verbindet, werden fast die gesamten Erdöl-Exporte der arabischen Halbinsel und Iraks, aber auch des Iran selbst transportiert. Offiziell glaubt die Navy, mit einer Blockade der Meerenge in fünf bis zehn Tagen fertig werden zu können.

Iranische Medien hatten Anfang des Monats gemeldet, der Parlamentsausschuss für Nationale Sicherheit und Außenpolitik bereite ein Gesetz vor, das die Regierung bevollmächtigen soll, allen Tankern die Durchfahrt durch die Hormuz-Straße zu verwehren, die Öl in Staaten transportieren, die Sanktionen gegen Iran verhängt haben. Parlamentssprecher Ali Laridschani, ein ehemaliger Chefunterhändler im Atomstreit, dementierte kurz darauf: Grundsätzlich hätten die Abgeordneten das Recht, innen- und außenpolitische Fragen zu diskutieren und auch Gesetze auf den Weg zu bringen, aber in diesem Fall werde daran zur Zeit nicht gearbeitet.

Zum selben Thema erklärte das Teheraner Außenministerium am Dienstag, Iran plane aktuell keine Sperrung der Meerenge, würde sie aber als Waffe gegen eine Seeblockade in Erwägung ziehen. Das sei „vermutlich“ auch die Intention der Parlamentarier, die die Idee eines entsprechenden Gesetzes zur Diskussion gestellt hätten, sagte Außenminister Ali Akhbar Salehi.

Ebenfalls am Dienstag versicherte der iranische UN-Botschafter Mohammad Khazaji in New York, Iran werde sich zwar gegen ausländischen Druck und Drohungen wehren, aber „keinerlei provokative Schritte ergreifen“. In diesem Zusammenhang nannte er neben der Sperrung der Hormuz-Straße auch die Aufnahme einer höheren Anreicherungsstufe für Uran.

Indessen planen einige Abgeordnete eine Anhörung über das Für und Wider einer Sperrung der Straße von Hormuz. Eingeladen werden sollen dazu unter anderem Vertreter des Generalstabs und des Außenministeriums sowie der Sekretär des Obersten Nationalen Sicherheitsrats, Said Dschalili, der zugleich Chefunterhändler in den internationalen Atomgesprächen ist. Ende Juli wolle man dann einen Gesetzentwurf einbringen, kündigte der Abgeordnete Sejed Mehdi Mussawinedschad am Sonntag an.

Knut Mellenthin

Junge Welt, 14. Juli 2012