Atomstreit: EU und Iran sprechen weiter von Fortschritten (29.9.2006)

Atomstreit: EU und Iran sprechen weiter von Fortschritten

Iran und die EU sprechen weiterhin von Fortschritten im Streit um das iranische Atomprogramm. Javier Solana und Ali Laridschani bewerteten ihre Gespräche am Mittwoch und Donnerstag in Berlin übereinstimmend als positiv, auch wenn es immer noch einige offene Fragen gebe. Der Außenpolitik-Verantwortliche der EU und der iranische Chefunterhändler wollen sich voraussichtlich Mitte nächster Woche erneut treffen und bis dahin telefonisch in regelmäßiger Verbindung bleiben. Schon nach einem Treffen in Wien am 10. und 11. September hatten die beiden Diplomaten zuversichtlich über die Möglichkeit einer Verständigung gesprochen.

Im Zentrum steht immer noch die Frage, wie die Verhandlungen wieder in Gang zu bringen sind. Das EU-Trio - Deutschland, Frankreich und Großbritannien - hatte die seit Herbst 2003 geführten Verhandlungen im August vorigen Jahres abgebrochen. Seither stellt sich das EU-Trio, gemeinsam mit den USA, auf den Standpunkt, dass die Verhandlungen erst wieder aufgenommen werden könnten, wenn Iran zuvor alle Arbeiten an der Uran-Anreicherung einstellt. Genau diese Frage steht aber im Zentrum des Streits. Der Versuch, ein vorheriges völliges Einlenken der Gegenseite zur Voraussetzung von Verhandlungen zu machen, dürfte in der Geschichte der Diplomatie einmalig sein. Auf Seiten der EU wächst offenbar die Einsicht, dass man aus dieser selbstverursachten Blockadesituation möglichst schnell wieder herauskommen muss, wenn man nicht auf einen militärischen Konflikt zusteuern will. Hinzu kommt, dass die bisherige Herangehensweise von Russland und China nicht geteilt wird und dass sie auch durch die Beschlusslage des UNO-Sicherheitsrats nicht gedeckt ist.

Unterdessen hat der israelische Ministerpräsident Ehud Olmert am Donnerstag die Frage nach einem militärischen Alleingang gegen Iran mit dem vielsagenden Satz beantwortet, Israel werde niemals auf sein "Selbstverteidigungsrecht" verzichten.

Knut Mellenthin
Junge Welt, 29.9.2006